Blick vom Petersbrunnen aus auf das historische Ensemble mit früherem Rathaus

Haushaltszahlen des Marktes Velden

AKTUELLER HAUSHALT 2023

Haushalt 2023 der Marktgemeinde Velden

aus dem Bericht zur Sitzung des MGR Velden vom 10. Mai 2023:

Investitionen erreichen Höhepunkt

Marktgemeinderat verabschiedet Haushalt mit Volumen von 35,85 Millionen Euro

Aufwertung des Marktzentrums, Erlebnisraum Vils, Straßenbau, Ertüchtigung der Kläranlage, Rathaus-Neubau mit Bürgersaal und Praxis, Breitbanderschließung – die Liste der Investitionen, die von der Marktgemeinde Velden im Jahr 2023 geplant sind, ist lang. Und dementsprechend enthält der am Mittwoch vom Marktrat verabschiedete Haushaltsplan auch Bau-Investitionen in einer Rekordhöhe von rund 17,4 Millionen Euro bei einem Gesamtvolumen von 35,85 Millionen Euro. Bürgermeister Ludwig Greimel machte jedoch deutlich, dass man damit den Höhepunkt eines längerfristigen Investitionsprogramms erreicht habe.

Kämmerer Thomas Ellinger und Bürgermeister Ludwig Greimel erläuterten am Mittwoch den Markträten die Haushaltszahlen für das Jahr 2023. Das Zahlenwerk, an dem auch der langjährige Kämmerer Peter Kiermeier mitgewirkt hatte, war schon eine Woche zuvor im Haupt- und Finanzauschuss beraten und einstimmig befürwortet worden. Die Gesamtzahlen liegen mit 35,82 Millionen Euro knapp unter dem Rekord-Haushalt des vergangenen Jahres, der einen Ansatz von knapp über 37 Millionen Euro hatte. Im Verwaltungshaushalt plant der Markt 2023 mit 15,6 Millionen Euro, im Vermögenshaushalt werden es 20,250 Millionen sein.

Besondere Aufmerksamkeit wurde bei den Haushaltsberatungen dem Vermögenshaushalt gewidmet, über den ein umfangreiches Investitionsprogramm für das laufende Jahr abgewickelt werden soll. Allein 17,4 Millionen Euro der insgesamt 20,250 Millionen an Ausgaben in diesem Teil des Haushaltsplans entfallen auf Baumaßnahmen. „Wir mussten einige Maßnahmen im vergangenen Jahr schieben – unter anderem den Breitbandausbau. Dazu machen der Bau der Kläranlage, die BRZ-Fertigstellung (der Komplex aus Bürgersaal, Rathaus und Zahnarztpraxis), der Marktplatz und die Infrastruktur rund um das neue Schaltbau-Werk viel aus“, ordnete Bürgermeister Greimel die Zahlen ein.

Hohe Investitionen kämen auf die Gemeinde zu, man rechne aber in vielen Bereichen mit Fördergeldern. So betonte Ludwig Greimel einerseits, dass man einen grundsoliden Haushalt aufstellen könne und kündigte andererseits an, dass mit Abschluss der jetzt vorgesehenen oder schon laufenden Maßnahmen der Höhepunkt der Investitionen erreicht sei. „Mit den Maßnahmen, die wir 2023 abschließen, haben wir einen Großteil unserer Hausaufgaben erfüllt, entsprechend ist mit einem deutlich geringeren Investitionsvolumen in den kommenden Jahren zu rechnen.“

Kämmerer Thomas Ellinger erläuterte dem Gremium die wichtigsten Bau-Investitionen. So entfallen auf die Umgestaltung und barrierefreie Ausgestaltung des Marktes rund 1,2 Millionen Euro. Für den „Erlebnisraum Vils“ neben dem Volksfestplatz samt Pavillon sind 400 000 Euro angesetzt, Straßenbaumaßnahmen schlagen mit 500 000 Euro zu Buche. Die Ertüchtigung der Kläranlage ist auf rund 5,2 Millionen Euro kalkuliert, für den BRZ-Neubau sind es 2,1 Millionen und für die Breitbandversorgung rund 6,6 Millionen Euro. Der Neubau einer Lagerhalle am Bauhof (500 000 Euro) und die Umgestaltung von Rathausplatz und -passage (400 000) Euro runden das Investitionsprogramm ab.

Rücklagen-Entnahme und Kredit für die Kläranlage

Gegenfinanziert werden diese Investitionen unter anderem mit einer Zuführung vom Verwaltungshaushalt in Höhe von 1,582 Millionen Euro. Aus Rücklagen werden 6,928 Millionen Euro entnommen. Zudem rechnet man in Velden mit Zuweisungen und Zuschüssen in Höhe von 6,619 Millionen Euro und plant eine Kreditaufnahme in Höhe von 4,8 Millionen Euro. Keinen Einfluss auf den Haushalt der Marktgemeinde wird der geplante Verkauf des Veldener Rathauses nach dem Umzug der Verwaltung ins BRZ haben - diese Transaktion wird über den Haushalt der Verwaltungsgemeinschaft erfasst. Nach den Zahlen für 2023 liegt der Schuldenstand der Marktgemeinde bei 5,8 Millionen Euro. Wie der Bürgermeister allerdings dazu ausführte, handle es sich dabei vor allem um Darlehen für die Sanierung und Erweiterung der Kläranlage, die über die Gebühren kontinuierlich wieder zurückgezahlt und damit abgebaut werden.

Warnung vor steigenden Defiziten

Kinderbetreuung, Personal, Energie: Bürgermeister zeigt Problemfelder auf

Der Verwaltungshaushalt der Marktgemeinde hat für 2023 ein geplantes Volumen von 15,6 Millionen Euro. Mit Blick auf diese Zahlen wies Bürgermeister Greimel auf einige aus seiner Sicht problematische Entwicklungen hin: „Die Steigerung der Personal- und Energiekosten tut uns weh.“ Insbesondere die seit Jahren zu beobachtenden Defizit-Steigerungen bei der Kinderbetreuung nahm der Bürgermeister in den Fokus.

Von den Ausgaben im Verwaltungshaushalt mit einem Gesamtvolumen von 15,6 Millionen Euro entfallen auf die Personalausgaben allein fünf Millionen Euro – rund ein Drittel. Die Sachausgaben summieren sich auf drei Millionen Euro, die sonstigen Finanzausgaben auf 4,9 Millionen Euro. Mit den Personalausgaben eng in Zusammenhang stehen die Ausgaben für die Kinderbetreuung im Markt. Hier liegt für das Jahr 2023 die Prognose des Defizits bei 1,922 Millionen Euro – im Vergleich zu 1,318 Millionen Euro im Vorjahr und 923 000 Euro im Jahr 2021. Bei 320 derzeit betreuten Kindern macht das rechnerisch 6005 Euro pro Kind aus.

Von einer „enormen Steigerung der Kosten und des Defizits“ sprach Bürgermeister Ludwig Greimel vor diesem Hintergrund und kündigte an, dass man um eine baldige Gebührenerhöhung nicht herumkomme. „Wir werden minimal am Schräubchen der Gebühren drehen“, meinte Greimel und fügte an, dass eine grundlegende Trendumkehr dennoch nicht zu erwarten ist, weil die Elterngebühren nur einen kleinen Teil der Gesamtfinanzen in diesem Bereich ausmachen. Die Verantwortung für diese Entwicklung sieht der Bürgermeister eindeutig beim Staat und seinen Vorgaben: „Seit 2009 ist die Kinderzahl in unseren Einrichtungen um 60 Prozent gestiegen, das Personal hat sich jedoch verdreifacht. Die Zuschüsse vom Staat sind nicht in gleichem Maß wie die Kostensteigerungen gewachsen.“

Auf der Einnahmeseite des Verwaltungshaushaltes rechnet Kämmerer Thomas Ellinger für das Jahr 2023 mit Gewerbesteuer-Einnahmen in Höhe von 1,6 Millionen Euro. Das sind rund 300 000 Euro weniger als im Vorjahr, die allerdings mit einem prognostizierten Plus beim Einkommenssteuer-Anteil von 400 000 Euro auf einen Gesamtwert von 4,5 Millionen Euro wieder kompensiert werden. Zudem sind 2,4 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen eingeplant. Bei der Kreisumlage rechnet man in Velden damit für das Jahr 2023 rund 3,7 Millionen Euro an den Landkreis überweisen zu müssen.

Von den Markträten wurde im Anschluss geschlossen für den vorgestellten Haushaltsentwurf gestimmt.

Quelle: Vilsbiburger Zeitung - Lokalteil Velden vom 10. Mai 2023

HAUSHALTSZAHLEN 2022

Haushalt 2022 der Marktgemeinde Velden

aus dem Bericht zur Sitzung des MGR Velden vom März 2022:

Mit einem Rekord-Haushalt, der zumindest von seinem Ansatz von 37,037 Millionen Euro her weit über das bisherige höchste Haushaltsniveau hinausgeht, plant der Markt Velden für das Jahr 2022. Große Posten bei den Investitionen sind der Breitband-Ausbau, der Bau von Bürgersaal und Rathaus sowie die finanziellen Vorbereitungen der Kläranlagen-Erneuerung. Nachdem man dafür jedoch teils hohe Zuschüsse erwartet, relativiert das aus Sicht von Bürgermeister Ludwig Greimel die Haushalts-Summe. Im Marktgemeinderat wurde das Zahlenwerk einstimmig verabschiedet.

Erstmals nach einer gesundheitsbedingten Zwangspause konnte Kämmerer Peter Kiermeier den Haushaltsplan für das Jahr 2022 wieder selbst vorstellen. „Ich freue mich, ihn wieder begrüßen zu können“, betonte dazu Bürgermeister Ludwig Greimel gleich zu Beginn der Beratungen.

Und dem Kämmerer oblag es danach, einen in vielen Bereichen rekordmäßigen Haushaltsplan vorzustellen. So ist für 2022 ein Verwaltungshaushalt in Höhe von 14,427 Millionen Euro vorgesehen, beim Vermögenshaushalt sind es 22,610 Millionen Euro. Damit liegt der Haushaltsplan für 2022 mit einer Gesamtsumme von 37,037 Millionen Euro weit über dem Haushalt des Vorjahres. Dieser umfasste 23,88 Millionen Euro. Auch den bisherigen Rekord-Haushalt des Jahres 2019 mit 25,419 Millionen Euro lässt der Markt Velden mit den aktuellen Haushaltszahlen weit hinter sind.

Konstante Entwicklung im Verwaltungshaushalt

Der Verwaltungshaushalt bleibt dabei trotz einer Steigerung von rund 1,5 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr weitgehend im Trend der vergangenen Jahre. Signifikant ist allerdings die Steigerung im Vermögenshaushalt: Mit 22,610 Millionen Euro hat er sich gegenüber dem Vorjahreswert (11,023 Millionen Euro) mehr als verdoppelt.

Der größte Ausgabe-Posten im Vermögenshaushalt ist gleichzeitig größtenteils keine klassische Ausgabe, wie Kämmerer Kiermeier deutlich machte: 7,052 Millionen Euro sind als Zuführung für die Rücklage und an den Verwaltungshaushalt eingeplant. „Das dient auch künftigen Investitionen.“ Für die Aufstockung des Parkdecks sind 3,85 Millionen Euro vorgesehen, für die Abwasserentsorgung 3,772 Millionen, für den Breitbandausbau 2,8 Millionen und für den Erwerb von Grundstücken 1,919 Millionen Euro. Eine Summe von einer Million Euro ist außerdem für die Marktentwicklung vorgesehen.

Die Einnahmen im Vermögenshaushalt bestehen zu rund einem Drittel aus einer Entnahme aus den Rücklagen mit einer Summe von 7,550 Millionen Euro. Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt liegt bei 2,073 Millionen Euro, aus dem Verkauf von Anlagevermögen rechnet man mit 1,773 Millionen Euro. Im Haushaltsplan findet sich auch eine Darlehensaufnahme in Höhe von sechs Millionen Euro.

Kläranlagen-Finanzierung über Darlehensaufnahme

Der Schuldenstand des Marktes Velden liege damit bei 6,6 Millionen Euro, führte Peter Kiermeier aus. Falls man das Darlehen überhaupt komplett benötige, würde es in die Baumaßnahmen an der Kläranlage fließen. Gleichzeitig komme das Geld so stückweise über die Gebühren wieder in die Kasse zurück. Nach derzeitigem Stand könnten alle mittelfristig bis 2025 geplanten Investitionen ohne weitere Kreditaufnahme finanziert werden, wurde das Gremium weiter informiert.

Im Verwaltungshaushalt machen die Personalausgaben (4,235 Millionen Euro) und die Kreisumlage (3,430 Millionen Euro) die größten Ausgabenposten aus. Dahinter reihen sich Sächliche Verwaltungsausgaben (1,852 Millionen), Schulverbandsumlage (786 900 Euro) und VG-Umlage (794 200 Euro) ein. Die Zuführung an den Vermögenshaushalt ist in einer Höhe von 2,073 Millionen Euro geplant. „Das sind rund 451 000 Euro mehr als 2021 veranschlagt waren. Im Vergleich zum Rechnungsergebnis für 2021 sind es jedoch rund 895 000 Euro weniger“, erläuterte der Kämmerer. „Aber es könnte vielleicht noch mehr werden“, hoffte er.

Der Anteil der Kommune an der Einkommenssteuer macht bei den Einnahmen des Verwaltungshaushalts den größten Posten aus mit 4,115 Millionen Euro. Hier sei fast wieder das Niveau wie vor Corona erreicht, betonte Peter Kiermeier. Zudem rechnet man in Velden mit Schlüsselzuweisungen in Höhe von 2,234 Millionen Euro. Die Gewerbesteuer bringt 1,6 Millionen Euro in die Kasse des Marktes, Zuweisungen und Zuschüsse werden in Höhe von 1,901 Millionen Euro erwartet.

„Das sieht zunächst exorbitant aus, aber generell ist der Haushalt vorsichtig geplant“, betonte Greimel mit Blick auf den 37-Millionen-Haushalt. Das sei angesichts der aktuellen Irrungen und Wirrungen auch angebracht. Heuer habe man noch eine einigermaßen stabile Situation, aber nächstes Jahr werden sich die Auswirkungen der Krise zeigen. Den hohen Ausgaben für das neue Rathaus samt Bürgersaal und den Breitband-Ausbau stellte der Bürgermeister die Rechnung entgegen, dass man in Sachen Breitband 87 Prozent Förderung erwarten könne. Beim Bürgersaal seien es 60 Prozent. „Wir finanzieren also einige Sachen nur vor.“ Außerdem bringe im nächsten Jahr der Verkauf des bisherigen Rathauses auch wieder Geld in die kommunale Kasse.

Bei der Kläranlage, mit knapp 3,8 Millionen Euro auch ein großer Posten auf der Ausgabenseite des Vermögenshaushaltes, wies Greimel darauf hin, dass man sich bewusst für eine Kreditfinanzierung der dort notwendigen Baumaßnahmen entschieden habe. „Sonst hätten wir da die Bürger mit Beiträgen sofort belasten müssen.“

Wenn also alles gut laufe, sei der Markt Velden bis auf die Kläranlagen-Investition schuldenfrei. Nur noch Tilgungsreste für bestehende Kredite würden bleiben. Gleichwohl war sich Ludwig Greimel sicher, dass man künftig nicht mehr mit ganz geringen Zinssätzen rechnen könne. Insgesamt sprach er mit Blick auf den danach einstimmig verabschiedeten Haushaltsplan 2022 von einer „soliden Haushalts- und Vermögensentwicklung“ der Marktgemeinde.

Der Haushalt und die weitere Finanz- und Investitionsplanung für die Marktgemeinde wurde einstimmig verabschiedet.

Quelle: Vilsbiburger Zeitung - Lokalteil Velden April 2022

HAUSHALTSZAHLEN 2021

Haushalt 2021 der Marktgemeinde Velden

aus dem Bericht zur Sitzung des MGR Velden vom März 2021:

Das Jahr 2021 ist finanziell geplant

Auf seiner jüngsten Sitzung am Mittwoch in der Schul-Turnhalle verabschiedete der Marktgemeinderat einstimmig den Haushalt des Marktes für das Jahr 2021. Insgesamt hat das Finanz-Zahlenwerk ein Volumen von 23,88 Millionen Euro. Es teilt sich auf in einen Verwaltungshaushalt mit 12,865 Millionen Euro und einen Vermögenshaushalt mit 11,023 Millionen Euro. Bürgermeister Ludwig Greimel stellte vor der Abstimmung wichtige Eckpunkte des Haushalts vor, den Kämmerer Peter Kiermeier maßgeblich ausgearbeitet hatte. Bei den Investitionen ist der größte Einzelposten mit drei Millionen Euro der erste Teil der Kosten für die Aufstockung des Parkdecks an der Bahnhofstraße. Dort sollen neben einem Bürgersaal auch ein neues Rathaus und Praxisräume entstehen. Für den Bikepark an der Landshuter Straße sind im Haushalt 300 000 Euro vorgesehen, für die Marktentwicklung 850 000 Euro.Im Verwaltungshaushalt sind Personalkosten mit 3,87 Millionen Euro und die Kreisumlage mit 3,29 Millionen Euro große Posten. Auf der anderen Seite bekommt der Markt aus der Einkommenssteuer einen Anteil von 3,8 Millionen Euro.

Der Markt agiert finanziell mit Vorsicht

Sein einstimmiges Votum für den Haushalt 2021 der Marktgemeinde gab am Mittwoch der Marktrat auf seiner jüngsten Sitzung ab. Zuvor hatte Bürgermeister Ludwig Greimel die wichtigsten Posten des Zahlenwerks mit einem Gesamtvolumen von knapp 24 Millionen Euro umrissen. Große Ausgabesummen im Verwaltungshaushalt sind Personalkosten und die Kreisumlage. Im Vermögenshaushalt schlagen unter anderem drei Millionen Euro für die Aufstockung des Parkdecks zu Buche.„Wir planen wie gewohnt vorsichtig“, machte Bürgermeister Ludwig Greimel zu Beginn der Haushaltsvorstellung deutlich. Corona wirke sich bislang nicht dramatisch auf die kommunalen Finanzen aus, hieß es im Laufe des Abends auch mehrfach. Den Einkommenssteueranteil der Kommune drückt die Pandemie gegenwärtig etwas nach unten. Hier rechnet man zwar mit einem Rückgang von rund fünf Prozent auf 3,8 Millionen Euro im Haushaltsjahr 2021, hofft aber darauf, das Niveau dieser Einnahmequelle halten zu können. Unter dem Strich liege man laut Greimel mit dem Gesamt-Haushaltsvolumen von 23,88 Millionen Euro im Trend der vergangenen Jahre. Der Verwaltungshaushalt hat 2021 ein Volumen von 12,865 Millionen Euro, im Verwaltungshaushalt sind es 11,023 Millionen. Die Kommune als zweitgrößter Arbeitgeber. Das Haushaltsjahr 2020, in dem staatlicherseits Gewerbesteuerausfälle wegen Corona ausgeglichen worden sind, habe man letztendlich gut abgeschlossen, betonte Greimel. Er dankte in diesem Zusammenhang auch Kämmerer Peter Kiermeier für die Ausarbeitung des Haushalts 2021. Generell stünden in diesem und den kommenden Haushaltsjahren Investitionen an, die für den Markt nicht üblich seien. So etwa insgesamt rund sechs Millionen Euro für die Aufstockung des Parkdecks an der Jahnstraße, um dort künftig einen Bürgersaal, das neue Rathaus und Praxisräume unterzubringen. Oder etwas über fünf Millionen Euro für eine sanierte und in Teilen neue Kläranlage. Diese Projekte geht man vor dem Hintergrund eines historisch niedrigen Schuldenstandes von knapp unter einer Million Euro zum Jahreswechsel an.In der Vorstellung einzelner Haushaltspositionen sprach der Bürgermeister zunächst im Verwaltungshaushalt die Personalausgaben an. Rund 3,87 Millionen Euro sind dafür 2021 eingeplant. Ein besonders großer Teil der Summe entfalle auf die Kinderbetreuung. Gleichzeitig erwähnte Ludwig Greimel, dass die Marktverwaltung mittlerweile der zweitgrößte Arbeitgeber in der Gemeinde sei. Ein weiterer Großposten bei den Ausgaben im Verwaltungshaushalt ist die Kreisumlage mit 3,29 Millionen Euro. Hier zeigte der Bürgermeister Verständnis für die finanzielle Umverteilung: „Der Kreis hat viele unabwendbare Aufgaben, vor allem im Hochbau“, merkte er an. Positiv wurde es gewertet, dass dem Markt im Haushaltsjahr 2021 trotz aller Ausgaben eine Zuführung von 1,62 Millionen Euro vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt gelingt. Das hilft bei der Finanzierung der geplanten Investitionen. Größter Einnahmeposten im Verwaltungshaushalt ist mit 3,8 Millionen Euro die Einkommenssteuerbeteiligung. Hier gibt es eine gewisse Planungs-Unsicherheit: „Es ist schwierig abzuschätzen, wie sich Corona auf die Einkommen der Bürger auswirken wird“, machte Ludwig Greimel deutlich. Gleichwohl kann die Gemeinde hier über die Jahre gesehen steigende Einnahmen verbuchen: Im Jahr 2012 betrug der Anteil noch lediglich 2,56 Millionen Euro. Zweitgrößter Einzelposten auf der Einnahmeseite des Verwaltungshaushalts sind die Schlüsselzuweisungen vom Freistaat in Höhe von 2,03 Millionen Euro, gefolgt von weiteren Zuschüssen und Zuweisungen mit einer Gesamtsumme von 1,52 Millionen. Die Gewerbesteuer ist zwar mit einem Ansatz von 1,3 Millionen Euro heuer gegenüber dem Vorjahr gesunken, als es 1,7 Millionen Euro waren, sie liegt aber dennoch im generellen Mittel der vergangenen Jahre. Greimel: Mehr möglich als die Pflichtaufgaben. Nachdem auch noch die anstehenden Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes und damit die konkret sichtbaren Investitionen des Marktes vorgestellt worden waren (siehe eigenen Artikel) meinte Bürgermeister Greimel in einer generellen Einschätzung dieses Haushalts-Teils, dass man noch Luft nach oben habe und auch die eine oder andere Einbuße zu verkraften sei. „Wir können noch weit mehr tun, als unsere Pflichtaufgaben zu erfüllen.“ Das sahen die Mitglieder des Marktgemeinderates offenkundig genauso und stimmten dem vorgestellten Haushaltsentwurf einstimmig zu.

Umfangreiche Investitionen im Jahr 2021 auf der Liste

Parkdeck-Aufstockung als größter Einzelposten – Kommt heuer noch der Bikepark?

Auch heuer hat der Markt eine lange Liste von Investitionsvorhaben auf seiner Agenda, wie Bürgermeister Ludwig Greimel im Zuge der Haushaltsberatungen am Mittwoch deutlich machte. So sind im Vermögenshaushalt auf der Ausgabenseite unter anderem 300 000 Euro für die Realisierung des Bikeparks an der Landshuter Straße eingeplant. Dazu führte Greimel aus, dass man sich erst diese Woche per Videokonferenz über den Planungsstand ausgetauscht habe und alles schon sehr gut aussehe. In der übernächsten Sitzung des Marktgemeinderates könne man die Planungen wohl präsentieren und das Projekt voraussichtlich auch heuer noch realisieren. Unabhängig davon habe man für die Pfingstferien im Markt eine mobile Pumptrack-Anlage im Markt buchen können. Drei Millionen Euro stehen im Haushalt als erster Teil der Bausumme für die Aufstockung des Parkdecks an der Jahnstraße. Wie berichtet entsteht dort das neue Rathaus, außerdem Praxisräume und ein Bürgersaal. Dessen Bau werde aus Mitteln der Städtebauförderung unterstützt, erläuterte der Bürgermeister. Insgesamt rechnet man hier mit Baukosten von etwa sechs Millionen Euro. Nur mit einer verhältnismäßig niedrigen Summe ist eine weitere Investition im aktuellen Haushalt vertreten: 552 500 Euro sind unter dem Posten „Abwasserentsorgung“ eingestellt, der größte Teil davon entfällt auf Planungskosten für die Veldener Kläranlage. Wie berichtet, wird diese umfangreich saniert beziehungsweise neu gebaut. Der größte Teil der anfallenden Kosten findet in den Haushalten der nächsten Jahre seinen Niederschlag. Man rechne mit etwas über fünf Millionen Euro Gesamtkosten, machte Ludwig Greimel deutlich. Im Straßenbau, wofür 1,253 Millionen Euro eingeplant sind, stehe vor allem die Anbindung des neuen Gewerbegebietes mit der Schaltbau-Niederlassung in Kreuz an die Bundesstraße 388 an, wofür die Baulast bei der Gemeinde liege. Außerdem werde die Gemeindeverbindungsstraße von Eberspoint nach Alteberspoint saniert. Die Marktentwicklung mit den geplanten Umgestaltungsarbeiten im Ortskern steht mit 850 000 Euro im Haushaltsplan für 2021.Die Finanzierung der Investitionen läuft einerseits über eine Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt in Höhe von 1,622 Millionen Euro. Außerdem erhält der Markt Zuweisungen für Straßen (600 000 Euro), für Kindertagesstätten (772 500 Euro) und für Schulen (192 500 Euro). Außerdem gibt es 490 000 Euro aus der Städtebauförderung, 270 000 Euro als Zuschuss für den Bikepark und 832 900 Euro aus dem Verkauf von Anlagevermögen. Das seien in der Hauptsache Grundstücksverkäufe, wie der Bürgermeister erläuterte. Die restliche Finanzierung laufe über eine Entnahme aus den Rücklagen, wofür im Haushalt 6,01 Millionen Euro stehen. „Das ist aber in der Höhe nicht der tatsächliche Wert der Entnahme“, erläuterte Ludwig Greimel.

Quelle: Vilsbiburger Zeitung - Lokalteil Velden März 2021

HAUSHALTSZAHLEN 2020

Haushalt 2020 der Marktgemeinde Velden

aus dem Bericht zur Sitzung des MGR Velden vom April 2019:

Die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung richtig einzuschätzen ist wichtig für die Aufstellung eines kommunalen Haushaltsplans. Doch gerade das ist in der gegenwärtigen Corona-Krise ausgesprochen schwierig. „Wir haben den Haushalt vorsichtig aufgestellt, es sind aber noch einige Unwägbarkeiten dabei“, meinte Bürgermeister Ludwig Greimel am Mittwoch angesichts der Verabschiedung des Haushaltsplans der Marktgemeinde für 2020. In Vermögens- und Verwaltungshaushalt hat das Zahlenwerk ein Gesamtvolumen von 24,186 Millionen Euro.

Unter ganz besonderen Umständen wurde wegen der Corona-Schutzmaßnahmen der Haushaltsplan für 2020 am Mittwoch vorgestellt und einstimmig verabschiedet. Die sonst übliche Vorberatung der Zahlen in zuständigen Ausschuss des Marktrates fiel aus, die Räte waren aufgefordert, sich jeweils selbst in die Eckdaten des Haushaltsentwurfs einzuarbeiten. Außerdem war man gegenüber der sonst meist im März üblichen Haushalts-Verabschiedung etwas später dran. Vorgestellt wurde der Haushalt von Bürgermeister Ludwig Greimel und Geschäftsleiter Thomas Schratzenstaller in Vertretung von Kämmerer Peter Kiermeier.

Bei den Ausgaben des Verwaltungshaushaltes dominieren als größter Posten die Personalkosten mit 3,696 Millionen Euro. „Hier ergab sich eine Steigerung, weil für den sanierten und ausgebauten Kindergarten in Eberspoint mehr Personal notwendig war“, erläuterte Bürgermeister Greimel die Entwicklung des entsprechenden Haushaltspostens. Das nächstgrößte Stück der Ausgaben ist die Kreisumlage mit einer Summe von rund 3,392 Millionen Euro. Zum Vergleich: Im vergangenen Haushaltsjahr hatte der Markt hier mit einem Ansatz von 3,173 Millionen Euro kalkuliert. Danach folgen die Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 1,859 Millionen Euro, die Verwaltungs- und Betriebsausgaben mit 1,627 Millionen Euro, die Schulverbandsumlage mit 782 000 Euro und die VG-Umlage mit rund 690 000 Euro.

„Sechsstelliger Betrag wird fehlen“

Die Ausgaben- sowie Einnahmensumme im Verwaltungshaushalt wird für das Jahr 2020 mit 13,138 Millionen Euro angegeben. Bei den Einnahmen sind die größen Posten die Einkommenssteuerbeteiligung mit 4,005 Millionen Euro, die Schlüsselzuweisungen mit 1,910 Millionen, Zuweisungen und Zuschüsse mit einer Summe von rund 1,587 Millionen und die Gewerbesteuer mit einer prognostizierten Höhe von 1,4 Millionen Euro. „Bis auf die Gewerbesteuer ist in diesem Teil des Haushaltes alles recht sicher“, erläuterte der Bürgermeister die präsentierten Zahlen. Momentan könne niemand absehen, wie sich die Gewerbesteuer entwickle. „Wir gehen davon aus, dass ein sechsstelliger Betrag, in welcher Höhe auch immer, fehlen wird.“ Es werde sich über das Jahr zeigen, wo man eventuell gegensteuern müsse. Auf jeden Fall sei der Haushalt für 2020 mit den vorgestellten Zahlen gesichert.

Die Einnahmen im Vermögenshaushalt, der im Jahr 2020 ein Volumen von 11,048 Millionen Euro haben soll, bestehen zu etwas mehr als der Hälfte aus einer Entnahme aus den Rücklagen in Höhe von 5,853 Millionen Euro. 1,859 Millionen Euro beträgt die Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt. Aus der Städtebauförderung fließen dem Markt 2020 rund 939 000 Euro zu, weitere 900 000 Euro kommen über Zuweisungen für Kindertagesstätten in die kommunalen Kassen.

Mit diesen Einnahmen will die Marktgemeinde eine Reihe von Investitionen umsetzen. So etwa den Erwerb von Grundstücken für eine Summe von 2,793 Millionen Euro. Dies bildet gemeinsam mit der Zuführung an Rücklagen und den Verwaltungshaushalt in Höhe von rund 2,906 Millionen Euro die beiden größten Ausgabeposten im Vermögenshaushalt mit zusammen 51,6 Prozent der Gesamtsumme. Für den Weiterbau des Parkdecks an der Jahnstraße, die noch 2020 starten soll, sind im Haushalt rund 1,568 Millionen Euro eingeplant. Die Aufwertung des Marktplatzes wird mit 540 000 Euro veranschlagt. Dazu kommen 418 000 Euro für die Schule, 999 000 Euro für Straßenarbeiten, 241 000 Euro für Kindertageseinrichtungen und 269000 Euro für sonstige Hoch- und Tiefbaumaßnahmen.

Marktgemeinde höhere Wirtschaftskraft entwickelt

Insgesamt beläuft sich die Summe von Verwaltungs- und Vermögenshaushalt des Marktes Velden für 2020 auf 24,186 Millionen Euro. Das sind rund 1,233 Millionen Euro weniger als beim Haushaltsplan für 2019 angesetzt waren. Generell wies Bürgermeister Ludwig Greimel darauf hin, dass Velden über die Jahre eine höhere Wirtschaftskraft entwickelt habe, was sinkende Schlüsselzuweisungen und eine höhere Kreisumlage-Verpflichtung bedeute.

Zur Gesamtlage meinte Greimel, dass jedem klar sein müsse, dass er in dieser Situation Einbußen erleiden werde. „Wir werden nicht ohne wirtschaftliche Schrammen aus der Situation herauskommen“, lautete die Prognose. Andererseits seien die öffentlichen Kassen so gefüllt, dass in der Krise Unterstützung geleistet werden könne. Auch die Kommunen hätten von der Regierung die Empfehlung erhalten, etwas großzügiger mit Forderungen gegenüber den Bürgern umzugehen, beispielsweise in Form von Stundungen

Quelle: Vilsbiburger Zeitung - Lokalteil Velden 25. April 2020

HAUSHALTSZAHLEN 2019

Haushalt 2019 der Marktgemeinde Velden

aus dem Bericht zur Sitzung des MGR Velden vom März 2019:

Auf einem unverändert hohen Niveau bleibt auch im Jahr 2019 das Haushaltsvolumen der Marktgemeinde: Auf 25,419 Millionen Euro beläuft sich die Summe für das kommunale Zahlenwerk, das die Markträte auf ihrer jüngsten Sitzung am Mittwoch einstimmig verabschiedeten. Bürgermeister Ludwig Greimel betonte angesichts der Vorstellung des Haushalts besonders die Tatsache, dass man zur Finanzierung der anstehenden Projekte keine Schulden machen müsse, sondern vielmehr noch laufende Kredite zurückzahlen könne.

Der abschließenden Präsentation des Haushaltsentwurfs am Mittwoch war eine Vorberatung der Zahlen im örtlichen Finanzausschuss vorausgegangen, der dem Marktgemeinderat bereits die Annahme der Planung empfohlen hatte. Präsentiert und erläutert wurden die wichtigsten Posten des Haushaltsplans in der Sitzung am Mittwoch von Bürgermeister Ludwig Greimel und Geschäftsleiter Thomas Schratzenstaller in Vertretung von Kämmerer Peter Kiermeier, der den Haushalt wie immer bestens ausgearbeitet hatte. Der Haushaltsplan sieht beim Verwaltungshaushalt ein Volumen von 13,207 Millionen Euro vor, beim Vermögenshaushalt wird mit 12,212 Millionen Euro kalkuliert. Zusammengenommen ergibt das ein Haushaltsvolumen von 25,419 Millionen Euro. Gegenüber dem Rekordhaushalt vom Vorjahr ist das Gesamtvolumen nochmals leicht erhöht, womit der Veldener Haushalt weiterhin auf einem hohen Niveau bleibt. Konkret liegt das Volumen des Verwaltungshaushalts um rund 600.000 Euro höher als 2018, beim Vermögenshaushalt sind es rund 100.000 Euro mehr.

Im Verwaltungshaushalt wird laut den Planungen für 2019 erneut der Anteil an der Einkommenssteuer die größte Einnahmequelle sein, hier sind 3,960 Millionen Euro angesetzt. Weitere große Posten sind hier die Schlüsselzuweisungen vom Freistaat in Höhe von 2,093 Millionen Euro und 1,450 Millionen Euro Gewerbesteuer. Wie Bürgermeister Greimel dazu ausführte, habe somit die Gewerbesteuer nach einem außergewöhnlichen Hoch von über zwei Millionen Euro im Jahr 2018 wieder das reguläre Niveau erreicht.

Bei den Ausgaben, die im Verwaltungshaushalt für 2019 aufgelistet sind, macht die Kreisumlage mit 3,173 Millionen Euro den größten Einzelposten aus. Es folgen die Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 2,392 Millionen Euro, der Sachaufwand mit 2,358 Millionen Euro und die Personalausgaben mit 2,042 Millionen. Hier fügte Bürgermeister Greimel die Information an, dass von dieser Summe etwaige Personalkostenzuschüsse an den Markt bereits abgezogen seien. Mit Blick auf die Personalkosten erläuterte Greimel, dass es vor allem im Zuge der Neustrukturierung der Kinderbetreuung mit dem neuen Kindergarten Velden II und den Umbauarbeiten im Kindergarten Eberspoint einige Personalveränderungen und auch Neueinstellungen gegeben habe. Hingewiesen wurde in diesem Zusammenhang auch besonders auf die Entwicklung des von der Gemeinde zu tragenden Defizits bei der Kinderbetreuung: Dies hat sich von 452.000 Euro im Jahr 2010 auf mittlerweile 977.200 Euro laut Haushaltsplan 2019 mehr als verdoppelt.

Der Markt Velden zahlt im Jahr 2019 an den Schulverband Velden eine Umlage von 679.500 Euro, an den Schulverband Pauluszell fließen 74.100 Euro. Der Anteil an der für 2019 kalkulierten Verwaltungsgemeinschafts-Umlage für den Markt Velden liegt bei rund 692 000 Euro. Für Wurmsham fallen hier rund 145.000 Euro an, für Neufraunhofen sind es etwa 114.000 Euro. Das entspreche einer Pro-Kopf-Umlage von 105 Euro, damit liege die VG Velden am unteren Rand der Pro-Kopf-Umlage im Vergleich mit den übrigen Verwaltungsgemeinschaften im Landkreis Landshut.

Investitionen geplant

An Investitionen stehen im kommenden Jahr diverse Baumaßnahmen an der Schule an, unter anderem der Einbau eines Aufzugs, dafür sind 263.000 Euro im Vermögenshaushalt eingeplant. Der Erweiterungsbau im Kindergarten Eberspoint schlägt im Haushalt 2019 mit 1,263 Millionen Euro zu Buche. Für Grunderwerb im Zuge von Baugebieten in Velden und Vilslern sieht der Haushaltsplan 830.000 Euro vor. Weitere Baumaßnahmen an den Stengern, eine Vilsufer-Sitztreppe und die vorgesehene Aufwertung und Neugestaltung des Zentrums sind mit zusammen 320.000 Euro im Haushaltsplan fixiert. 350.000 Euro sind vorgesehen für eine Anbindung des Sport- und Freizeitgeländes in Velden-Viehweide mit einem Geh- und Radweg.

Wir können uns insgesamt einer sehr positiven Entwicklung erfreuen“, betonte Bürgermeister Ludwig Greimel mit Blick auf den Haushaltsentwurf. Dieser sei im Übrigen sehr solide und konservativ kalkuliert, würdigte Greimel die Arbeit von Kämmerer Peter Kiermeier. Die Verschuldung des Marktes habe zum 31. Dezember 2018 bei 2,14 Millionen Euro gelegen, im Zuge des Haushaltsplans 2019 werde diese Kreditsumme planmäßig weiter getilgt. Alle aktuell geplanten Investitionen, die durchaus ambitioniert seien, könne man aus den vorhandenen Finanzmitteln ohne Neuverschuldung umsetzen. „Wenn nichts Unvorhergesehenes passiert und wir keine groben Fehler machen, können wir zuversichtlich auf 2019 blicken“, unterstrich Ludwig Greimel.

Im Gremium sah man das augenscheinlich ebenso und votierte einstimmig für den Haushaltsplan 2019 sowie den Finanzplan und das Investitionsprogramm für 2018 bis 2022.

Quelle: Vilsbiburger Zeitung - Lokalteil Velden 23. März 2019

HAUSHALTSZAHLEN 2018

Haushalt 2018 der Marktgemeinde Velden

aus dem Bericht zur Sitzung des MGR Velden vom März 2018

Fast 25 Millionen Euro umfasst das Volumen des Haushaltes, den die Marktgemeinde Velden für das Jahr 2018 vorgesehen hat. Am vergangenen Mittwoch stimmte der Marktgemeinderat auf seiner jüngsten Sitzung einstimmig für das Zahlenwerk, das Kämmerer Peter Kiermeier zuvor detailliert erläutert hatte. Von allen Seiten wurde der Haushalt im Zuge der Verabschiedung trotz seines erneuten Rekordvolumens als solide und zukunftssicher gewürdigt. Man geht sogar davon aus, die bis 2021 geplanten Investitionen ohne Kreditaufnahmen finanzieren zu können.

Der Haushalt 2018 war bereits vom Finanzausschuss des Marktes intensiv vorberaten worden, so dass ein Teil der Markträte die vorgestellten Zahlen bereits gut kannte. Für die Zuhörer im Sitzungssaal und die restlichen Mitglieder des Ratsgremiums umriss Kämmerer Peter Kiermeier nochmals die Eckdaten des umfangreichen Zahlenwerkes, das wieder ein Jahr lang die Leitlinie des kommunalen Handelns bilden wird. Der Verwaltungshaushalt hat demnach für 2018 ein Volumen von 12,607 Millionen Euro, das ist ein Plus von 838 000 Euro gegenüber dem Vorjahr. Im Vermögenshaushalt, der vor allem die Investitionen des Marktes regelt, sind heuer 12,125 Millionen Euro vorgesehen. Aus den Summen der beiden Haushaltsteile ergibt sich ein Gesamtvolumen von 24,732 Millionen Euro für das Jahr 2018. Den erneut mit einer Rekordsumme aufwartenden Haushalt genehmigte der Marktgemeinderat einstimmig.

Bei den geplanten Ausgaben im Vermögenshaushalt bildet der Erwerb von Grundstücken den größten Einzelposten – damit will die Gemeinde unter anderem das knappe Quantum an Gewerbegrund verbessern, falls sich Gelegenheiten dazu bieten, wie Bürgermeister Ludwig Greimel im Rahmen dieser und früherer Haushaltsberatungen bereits mehrfach betont hatte. Die Erweiterung und Sanierung des Kindergartens Eberspoint und der Neubau des Kindergartens Velden II finden mit einer Gesamtsumme von 2,350 Millionen Euro ihren Niederschlag im Vermögenshaushalt für 2018 – dem stehen allerdings auch Fördergelder in Höhe 1,147 Millionen Euro allein im Jahr 2018 entgegen, wie die Räte erfuhren. Das neue Parkhaus an der Jahnstraße zur Entlastung der Parksituation im Marktzentrum ist mit einer Summe von 1,5 Millionen Euro in den Haushalt eingeplant, die Realisierung eines „Erlebnisraums Vils“ ist mit 283 000 Euro im Haushalt festgehalten. Diesen beiden Projekten im Zuge des Ortsentwicklungskonzepts stehen ebenfalls Fördergelder gegenüber, hier bekommt die Marktgemeinde von der Städtebauförderung 1,184 Millionen Euro, davon im Jahr 2018 963.000 Euro.

„Sehr gutes Niveau“

Zur Tilgung bestehender Kredite sind im aktuellen Haushalt der Marktgemeinde 394 000 Euro eingeplant, wie Peter Kiermeier informierte. Der Schuldenstand der Gemeinde beläuft sich aktuell auf 2,14 Millionen Euro, das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 327 Euro. Wie der Kämmerer ankündigte, gehe er davon aus, dass man alle mittelfristig bis 2021 geplanten Investitionen ohne weitere Kreditaufnahme finanzieren könne.

Auch der Verwaltungshaushalt für das Jahr 2018 wurde den Markträten im Vorfeld der Verabschiedung vom Kämmerer erläutert. Darin finden sich wichtige finanzielle Kennzahlen wie etwa die Kreisumlage, Schlüsselzuweisungen oder Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Bei den Einnahmen in diesem Teil des Haushaltsplans macht die Beteiligung der Kommune an der Einkommenssteuer eine Summe von 3,725 Millionen Euro aus. An Schlüsselzuweisungen vom Freistaat bekommt der Markt Velden 2,069 Millionen Euro überwiesen. Für die Gewerbesteuer hat Kämmerer Kiermeier im laufenden Jahr rund 1,3 Millionen Euro veranschlagt. Die Summe dieser drei großen Einnahmepositionen und weiterer kleinerer Posten von etwa 8,273 Millionen Euro bezeichnete Kiermeier im Rahmen der Sitzung am Mittwoch als „auf einem für den Markt Velden sehr guten Niveau“.

Der größte Ausgabeposten im Verwaltungshaushalt ist auch 2018 wieder die Kreisumlage, die jede Gemeinde an den Landkreis abführen muss. Rund drei Millionen Euro sind hier 2018 für den Markt fällig. Die angestiegenen Personalausgaben von 2,597 Millionen Euro begründete Kiermeier mit der diesjährigen Besonderheit der Übernahme des bisherigen Personals von Krippe und Hort der Arbeiterwohlfahrt unter das Dach der Marktgemeinde. Auch für den Kindergarten Eberspoint sei aufgrund der Erweiterung zusätzliches Personal nötig. Generell wiederholte der Kämmerer auch in diesem Jahr seinen warnenden Hinweis, dass bei den Haushaltsposten für Schulbesuch und Kinderbetreuung die Schere zwischen den staatlichen Zuschüssen und den Kosten, die für die Gemeinde tatsächlich anfallen, Jahr für Jahr weiter auseinanderklaffe – was für die Gemeinde ein höheres Defizit bedeute, das sie selbst zu decken habe. Unabhängig von den zahlreichen Ausgabeposten, die der Markt Velden auch im Jahr 2018 zu stemmen hat, gelingt dennoch eine Zuführung von 2,269 Millionen Euro vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt, was bei der Finanzierung der anstehenden Investitionen hilft.

Bürgermeister Ludwig Greimel würdigte den Haushalt als Zahlenwerk, das auf sehr soliden Beinen stehe. „Klassische Schulden, denen nicht zum Beispiel Grundstücke gegenüberstehen, hat der Markt nur in verschwindend geringer Höhe.“

Im Zuge der Haushaltsberatungen wurden auch die Finanzplanung bis 2021 und das Investitionsprogramm der Marktgemeinde jeweils mehrheitlich auf den Weg gebracht. Unter anderem wurde dabei hervorgehoben, dass die Kommune in den kommenden drei Jahren weitere 3,5 Millionen Euro in den weiteren Ausbau des Breitband-Internets investieren möchte.

Quelle: Vilsbiburger Zeitung – Lokalteil Velden – vom 27. März 2018

Grafiken zum Verwaltungshaushalt des Marktes Velden

Grafiken zum Vermögenshaushalt des Marktes Velden

Info-Grafiken zum Download

Zahlen zum Gesamthaushalt 2018

HAUSHALTSZAHLEN 2017

aus dem Bericht zur Sitzung des MGR Velden vom März 2017

(...) Das Volumen des Verwaltungshaushalts steigt um 838.000 Euro auf 11.843.000 Euro. Mit 7.611.000 Euro sind die Einnahmen aus Steuern und allgemeinen Zuweisungen die größte Position. Bund, Länder und Gemeinden können nach der aktuellen Steuerschätzung vom November 2016 in den nächsten Jahren weiter mit kontinuierlich steigenden Steuereinnahmen rechnen. Der größte Ausgabeposten im Verwaltungshaushalt ist die Kreisumlage mit 2.784.100 Euro. Die Unterdeckung für die Bereiche Kinderbetreuung und Schule erhöht sich auf 1.342.000 Euro und steigt damit weiter deutlich an. Im Jahr 2017 ist eine Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt in Höhe von 2.078.000 Euro geplant. Dies sind 17,6 % des Haushaltsvolumens des Verwaltungshaushaltes 2017 und ca. EUR 175.000 mehr als 2016 veranschlagt war und kann als recht gutes Ergebnis bewertet werden.

Der Vermögenhaushalt hat ein Volumen von 9.483.000 Euro. Zum Jahresende 2017 beläuft sich der Schuldenstand auf 2.540.000 Euro = 367,54 Euro pro Einwohner. Damit liegt Velden deutlich unter dem Durchschnitt vergleichbarer Kommunen in Bayern. Die Darlehen sind zu äußerst günstigen Konditionen aufgenommen und finanzieren rentierliche Investitionen mit Einnahmerückflüssen. Nach Abzug der Pflichtzuführung zum Vermögenshaushalt für die Tilgungen in Höhe von 393.700 Euro zuzüglich der Investitionspauschale von 126.500 Euro verbleibt für Investitionen ein freier Betrag in Höhe von rund 1.810.800 Euro. Eine Darlehensaufnahme ist nicht erforderlich. Wenn alle geplanten Einnahmen eingehen und alle Investitionen wie geplant abgewickelt werden könnten, würde zum Jahresende 2017 noch eine stattliche Rücklage für die künftig anstehenden Aufgaben verbleiben.

Bürgermeister Ludwig Greimel bezeichnete den Haushalt als solides Fundament für die Bewältigung der geplanten und in den Folgejahren anstehenden Aufgaben. Ob sich alle vorgesehenen Investitionen realisieren lassen, bleibt abzuwarten.

Dem Haushaltsplan 2017 mit einem Volumen von jeweils 21.326.000 Euro in den Einnahmen und Ausgaben sowie dem Finanzplan und dem Investitionsprogramm stimmten die Gemeindevertreter einstimmig zu. (...)

Grafiken zum Verwaltungshaushalt des Marktes Velden

Grafiken zum Vermögenshaushalt des Marktes Velden