Das Jahr 2021 ist finanziell geplant
von Arnold
Auf seiner jüngsten Sitzung am Mittwoch in der Schul-Turnhalle verabschiedete der Marktgemeinderat einstimmig den Haushalt des Marktes für das Jahr 2021. Insgesamt hat das Finanz-Zahlenwerk ein Volumen von 23,88 Millionen Euro. Es teilt sich auf in einen Verwaltungshaushalt mit 12,865 Millionen Euro und einen Vermögenshaushalt mit 11,023 Millionen Euro. Bürgermeister Ludwig Greimel stellte vor der Abstimmung wichtige Eckpunkte des Haushalts vor, den Kämmerer Peter Kiermeier maßgeblich ausgearbeitet hatte. Bei den Investitionen ist der größte Einzelposten mit drei Millionen Euro der erste Teil der Kosten für die Aufstockung des Parkdecks an der Bahnhofstraße. Dort sollen neben einem Bürgersaal auch ein neues Rathaus und Praxisräume entstehen. Für den Bikepark an der Landshuter Straße sind im Haushalt 300 000 Euro vorgesehen, für die Marktentwicklung 850 000 Euro. Im Verwaltungshaushalt sind Personalkosten mit 3,87 Millionen Euro und die Kreisumlage mit 3,29 Millionen Euro große Posten. Auf der anderen Seite bekommt der Markt aus der Einkommenssteuer einen Anteil von 3,8 Millionen Euro. (► Haushaltszahlen 2021)
Der Markt agiert finanziell mit Vorsicht
Sein einstimmiges Votum für den Haushalt 2021 der Marktgemeinde gab am Mittwoch der Marktrat auf seiner jüngsten Sitzung ab. Zuvor hatte Bürgermeister Ludwig Greimel die wichtigsten Posten des Zahlenwerks mit einem Gesamtvolumen von knapp 24 Millionen Euro umrissen. Große Ausgabesummen im Verwaltungshaushalt sind Personalkosten und die Kreisumlage. Im Vermögenshaushalt schlagen unter anderem drei Millionen Euro für die Aufstockung des Parkdecks zu Buche.„Wir planen wie gewohnt vorsichtig“, machte Bürgermeister Ludwig Greimel zu Beginn der Haushaltsvorstellung deutlich. Corona wirke sich bislang nicht dramatisch auf die kommunalen Finanzen aus, hieß es im Laufe des Abends auch mehrfach. Den Einkommenssteueranteil der Kommune drückt die Pandemie gegenwärtig etwas nach unten. Hier rechnet man zwar mit einem Rückgang von rund fünf Prozent auf 3,8 Millionen Euro im Haushaltsjahr 2021, hofft aber darauf, das Niveau dieser Einnahmequelle halten zu können. Unter dem Strich liege man laut Greimel mit dem Gesamt-Haushaltsvolumen von 23,88 Millionen Euro im Trend der vergangenen Jahre. Der Verwaltungshaushalt hat 2021 ein Volumen von 12,865 Millionen Euro, im Verwaltungshaushalt sind es 11,023 Millionen. Die Kommune als zweitgrößter Arbeitgeber. Das Haushaltsjahr 2020, in dem staatlicherseits Gewerbesteuerausfälle wegen Corona ausgeglichen worden sind, habe man letztendlich gut abgeschlossen, betonte Greimel. Er dankte in diesem Zusammenhang auch Kämmerer Peter Kiermeier für die Ausarbeitung des Haushalts 2021. Generell stünden in diesem und den kommenden Haushaltsjahren Investitionen an, die für den Markt nicht üblich seien. So etwa insgesamt rund sechs Millionen Euro für die Aufstockung des Parkdecks an der Jahnstraße, um dort künftig einen Bürgersaal, das neue Rathaus und Praxisräume unterzubringen. Oder etwas über fünf Millionen Euro für eine sanierte und in Teilen neue Kläranlage. Diese Projekte geht man vor dem Hintergrund eines historisch niedrigen Schuldenstandes von knapp unter einer Million Euro zum Jahreswechsel an.In der Vorstellung einzelner Haushaltspositionen sprach der Bürgermeister zunächst im Verwaltungshaushalt die Personalausgaben an. Rund 3,87 Millionen Euro sind dafür 2021 eingeplant. Ein besonders großer Teil der Summe entfalle auf die Kinderbetreuung. Gleichzeitig erwähnte Ludwig Greimel, dass die Marktverwaltung mittlerweile der zweitgrößte Arbeitgeber in der Gemeinde sei. Ein weiterer Großposten bei den Ausgaben im Verwaltungshaushalt ist die Kreisumlage mit 3,29 Millionen Euro. Hier zeigte der Bürgermeister Verständnis für die finanzielle Umverteilung: „Der Kreis hat viele unabwendbare Aufgaben, vor allem im Hochbau“, merkte er an. Positiv wurde es gewertet, dass dem Markt im Haushaltsjahr 2021 trotz aller Ausgaben eine Zuführung von 1,62 Millionen Euro vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt gelingt. Das hilft bei der Finanzierung der geplanten Investitionen. Größter Einnahmeposten im Verwaltungshaushalt ist mit 3,8 Millionen Euro die Einkommenssteuerbeteiligung. Hier gibt es eine gewisse Planungs-Unsicherheit: „Es ist schwierig abzuschätzen, wie sich Corona auf die Einkommen der Bürger auswirken wird“, machte Ludwig Greimel deutlich. Gleichwohl kann die Gemeinde hier über die Jahre gesehen steigende Einnahmen verbuchen: Im Jahr 2012 betrug der Anteil noch lediglich 2,56 Millionen Euro. Zweitgrößter Einzelposten auf der Einnahmeseite des Verwaltungshaushalts sind die Schlüsselzuweisungen vom Freistaat in Höhe von 2,03 Millionen Euro, gefolgt von weiteren Zuschüssen und Zuweisungen mit einer Gesamtsumme von 1,52 Millionen. Die Gewerbesteuer ist zwar mit einem Ansatz von 1,3 Millionen Euro heuer gegenüber dem Vorjahr gesunken, als es 1,7 Millionen Euro waren, sie liegt aber dennoch im generellen Mittel der vergangenen Jahre. Greimel: Mehr möglich als die Pflichtaufgaben. Nachdem auch noch die anstehenden Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes und damit die konkret sichtbaren Investitionen des Marktes vorgestellt worden waren (siehe eigenen Artikel) meinte Bürgermeister Greimel in einer generellen Einschätzung dieses Haushalts-Teils, dass man noch Luft nach oben habe und auch die eine oder andere Einbuße zu verkraften sei. „Wir können noch weit mehr tun, als unsere Pflichtaufgaben zu erfüllen.“ Das sahen die Mitglieder des Marktgemeinderates offenkundig genauso und stimmten dem vorgestellten Haushaltsentwurf einstimmig zu.
Umfangreiche Investitionen im Jahr 2021 auf der Liste
Parkdeck-Aufstockung als größter Einzelposten – Kommt heuer noch der Bikepark?
Auch heuer hat der Markt eine lange Liste von Investitionsvorhaben auf seiner Agenda, wie Bürgermeister Ludwig Greimel im Zuge der Haushaltsberatungen am Mittwoch deutlich machte. So sind im Vermögenshaushalt auf der Ausgabenseite unter anderem 300 000 Euro für die Realisierung des Bikeparks an der Landshuter Straße eingeplant. Dazu führte Greimel aus, dass man sich erst diese Woche per Videokonferenz über den Planungsstand ausgetauscht habe und alles schon sehr gut aussehe. In der übernächsten Sitzung des Marktgemeinderates könne man die Planungen wohl präsentieren und das Projekt voraussichtlich auch heuer noch realisieren. Unabhängig davon habe man für die Pfingstferien im Markt eine mobile Pumptrack-Anlage im Markt buchen können. Drei Millionen Euro stehen im Haushalt als erster Teil der Bausumme für die Aufstockung des Parkdecks an der Jahnstraße. Wie berichtet entsteht dort das neue Rathaus, außerdem Praxisräume und ein Bürgersaal. Dessen Bau werde aus Mitteln der Städtebauförderung unterstützt, erläuterte der Bürgermeister. Insgesamt rechnet man hier mit Baukosten von etwa sechs Millionen Euro. Nur mit einer verhältnismäßig niedrigen Summe ist eine weitere Investition im aktuellen Haushalt vertreten: 552 500 Euro sind unter dem Posten „Abwasserentsorgung“ eingestellt, der größte Teil davon entfällt auf Planungskosten für die Veldener Kläranlage. Wie berichtet, wird diese umfangreich saniert beziehungsweise neu gebaut. Der größte Teil der anfallenden Kosten findet in den Haushalten der nächsten Jahre seinen Niederschlag. Man rechne mit etwas über fünf Millionen Euro Gesamtkosten, machte Ludwig Greimel deutlich. Im Straßenbau, wofür 1,253 Millionen Euro eingeplant sind, stehe vor allem die Anbindung des neuen Gewerbegebietes mit der Schaltbau-Niederlassung in Kreuz an die Bundesstraße 388 an, wofür die Baulast bei der Gemeinde liege. Außerdem werde die Gemeindeverbindungsstraße von Eberspoint nach Alteberspoint saniert. Die Marktentwicklung mit den geplanten Umgestaltungsarbeiten im Ortskern steht mit 850 000 Euro im Haushaltsplan für 2021.Die Finanzierung der Investitionen läuft einerseits über eine Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt in Höhe von 1,622 Millionen Euro. Außerdem erhält der Markt Zuweisungen für Straßen (600 000 Euro), für Kindertagesstätten (772 500 Euro) und für Schulen (192 500 Euro). Außerdem gibt es 490 000 Euro aus der Städtebauförderung, 270 000 Euro als Zuschuss für den Bikepark und 832 900 Euro aus dem Verkauf von Anlagevermögen. Das seien in der Hauptsache Grundstücksverkäufe, wie der Bürgermeister erläuterte. Die restliche Finanzierung laufe über eine Entnahme aus den Rücklagen, wofür im Haushalt 6,01 Millionen Euro stehen. „Das ist aber in der Höhe nicht der tatsächliche Wert der Entnahme“, erläuterte Ludwig Greimel.
Quelle: Vilsbiburger Zeitung vom 27.03.2021