Volksfest, Vereinszuschüsse & Webcam - Themen der MGR-Sitzung vom 08.02.2017

Am vergangenen Mittwoch beschäftigte sich der Veldener Marktgemeinderat in seiner Sitzung mit den bei der letztjährigen Bürgerversammlung  vorgebrachten Bürgeranliegen, darunter die Lärmbelästigung durch das Volksfest. Diskutiert und entschieden wurde außerdem über diverse Vereinszuschüsse und die Anschaffung einer neuen Webcam.

Wenn im Festzelt und drumherum die Musik spielt, dann geht den Volksfestfreunden das Herz auf. Wenn aber nachts immer noch Musik vom Festplatz erschallt, dann gehen manchen Nachbarn die Nerven durch – zumindest wurde bei der Bürgerversammlung im vergangenen Jahr entsprechende Kritik vorgebracht. Am Mittwoch beschäftigte sich der Marktgemeinderat mit den bei der Versammlung vorgebrachten Bürgeranliegen. Dabei wurde deutlich gemacht, dass der Schallpegel beim Volksfest durchaus vertraglich begrenzt und reglementiert ist.

Der Ärger über als störend empfundene nächtliche Musikbeschallung war bei der Klage über die Lautstärke des Volksfestes und weiterer Veranstaltungen im Marktzentrum bei der Bürgerversammlung aus der entsprechenden Wortmeldung eines Bürgers deutlich herauszuhören. In der Nachbereitung der Anfragen ging Bürgermeister Ludwig Greimel am Mittwoch auf die geäußerte Kritik ein und machte deutlich, dass vertraglich seitens der Marktgemeinde der Musikbegleitung beim Volksfest Grenzen gesetzt werden: So dürfe die Musik im Festzelt maximal bis Mitternacht spielen, der Schallpegel dürfe maximal bei 90 db liegen, was die Gemeinde laut Vertrag jederzeit kontrollieren dürfe. „Bei Verstößen kann ein Festwirt in den Folgejahren nicht mehr an der Volksfest-Ausschreibung beteiligt werden“, unterstrich der Bürgermeister, dass hier durchaus Sanktionen denkbar seien. Ab 22 Uhr muss die Lautstärke der Musik überdies reduziert werden.

An der Bar dürfe bis maximal 2 Uhr ausgeschenkt werden, das Ende des Barbetriebes sei auf 3 Uhr festgelegt worden. „Nach 3 Uhr ist der Aufenthalt von Gästen in der Bar oder im Festzelt nicht mehr erlaubt“, wurde weiter aus den entsprechenden Vertragsklauseln zitiert. Gleichzeitig machte Bürgermeister Greimel aber deutlich, dass das Volksfest eine spezielle Veranstaltung sei, die man auch im Rahmen der gesetzlichen Ausnahmen von den Regelungen zur Lärmbelästigung sehen müsse, wofür er bei den betroffenen Anliegern um Verständnis warb.

Zur ebenfalls von Bürgern angeregten besseren und vor allem größeren Präsentation der an Bushaltestellen aufgehängten Fahrpläne führte der Bürgermeister aus, dass es den vorhandenen Platz sprenge, wenn man alle Fahrpläne größer ausdrucke und aufhänge. Stattdessen sei man nun so verblieben, dass die wichtigsten Linien größer ausgedruckt und ausgehängt werden, um so auch Bürgern mit Sehschwächen das Lesen der Fahrpläne zu erleichtern. Beruhigen konnte Ludwig Greimel die Bürger dahingehend, dass in absehbarer Zeit keine Straßenausbaubeitragssatzung seitens der Marktgemeinde vorgesehen sei. Bei der Bürgerversammlung war auch angesprochen worden, dass das Gerücht umgehe, die Gemeinde wolle das Gebäude der VR-Bank kaufen. „Dieses Gerücht hat sich ja mittlerweile bestätigt“, meinte dazu humorvoll Bürgermeister Greimel, der den Kauf unlängst im Marktrat bekanntgegeben hatte.

Zuschüsse für Vereine

Im weiteren Verlauf der insgesamt sehr übersichtlichen öffentlichen Tagesordnung der Sitzung gaben die Markträte grünes Licht für mehrere beantragte Bauvorhaben, unter anderem den Bau eines Einfamilienhauses in Eberspoint, die Baumaßnahmen an einer Biogasanlage in Fischbach sowie den Neubau einer Maschinenhalle in Kleinvelden.

Der TSV Velden plant, seine Gebäude, die momentan über eine alte, mit Strom betriebene Heizung und Warmwasserbereitung verfügen, auf modernere Energienutzung umzurüsten. Dazu lag der Gemeinde ein Zuschussantrag vor, den Bürgermeister Ludwig Greimel erläuterte. So sei in einem ersten Schritt der Einbau einer Anlage für Solarthermie vorgesehen. Zwar herrschten im Gremium unterschiedliche Einschätzungen darüber, ob bei den genannten Baukosten von 46 000 Euro die staatliche Förderung von 40 Prozent bereits abgezogen ist oder nicht – aber vor dem Hintergrund, dass die Gemeinde nach den geltenden Zuschussregeln eine entsprechende Baumaßnahme auf jeden Fall mit 20 Prozent fördert, wurde dem TSV das Geld in Aussicht gestellt. Auch für die Anschaffung eines Rasenmähertraktors bekommt der TSV Velden einen Zuschuss. Für den TSV Vilslern genehmigten die Markträte am Mittwoch eine Förderung zur Anschaffung neuer Tore. Und auch die Altschützen in Velden können sich freuen: Ihnen wurde ein Zuschuss von 500 Euro für die Restaurierung der alten Vereinsfahne im Zuge des heuer zu feiernden 150-jährigen Bestehens des Vereins gewährt.

Keine neue Webcam

Diskutiert wurde im Rahmen der Sitzung auch über die Frage, ob eine neue Webcam als Ersatz für das bisherige Gerät angeschafft werden sollte. „Die Frage ist dabei, ob wir so eine Kamera überhaupt brauchen oder nicht“, meinte dazu Bürgermeister Greimel. Immerhin sei die Übertragung echter Livebilder aus rechtlichen Gründen nicht machbar, man dürfe nur in regelmäßigen Abständen Standbilder aufnehmen und diese ins Internet stellen. Dritter Bürgermeister Josef Tafelmeier hielt die Neuanschaffung nicht für notwendig: „Das sollte man sich sparen, man kann auch anders für Velden werben.“ Marktrat Albert Huber wünschte sich hingegen eine neue Webcam: „Der Marktplatz braucht sich nicht zu verstecken, wir sollten diese Möglichkeit der Präsentation unbedingt weiter nutzen.“ Am Ende fand sich in einer Abstimmung keine Mehrheit für die Beschaffung einer neuen Webcam.

Humorvoll merkte Bürgermeister Ludwig Greimel am Rand der Sitzung am Mittwoch noch an, dass der Veldener Faschingsprinz Tobi I. die Marktgemeinderatssitzung nicht hatte leiten wollen, obwohl doch die Narren bereits die Regentschaft im Markt übernommen hätten. Aber auf jeden Fall rechne man für den Unsinnigen Donnerstag mit einem Sturm auf das Rathaus durch die Faschingsgesellschaft, kündigte der Bürgermeister einen närrischen Höhepunkt neben dem großen Faschingszug am 26. Februar im Markt an.