Sitzung des Marktgemeinderates Velden vom 03. Februar 2016 - Aus dem Protokoll

Im Ortskern Eberspoint sind im Jahr 2016 umfangreiche Sanierungen von Abwasserleitungen und Straßen geplant. Der Marktgemeinderat stimmte der vorgestellten Planung und der Ausschreibung der Maßnahmen zu.

Positiv beurteilt wurde das neue Planungskonzept für die Ausweisung von sieben Baugrundstücken in Obervilslern. Im Dezember 2015 hatte der Marktgemeinderat die Aufstellung des Bebauungsplans „Am Birkenberg Obervilslern – 1. Erweiterung“ beschlossen. Auf Grundlage der Beratung hat das Architekturbüro Byrne aus Dorfen eine weitere Gestaltungsvariante ausgearbeitet.

Im neuen Entwurf soll die Straße von Obervilslern in Richtung Ofen im Bereich des Neubaugebiets verlegt werden und zwischen den neuen Parzellen verlaufen. Damit würde für diesen Bereich ein Siedlungscharakter entstehen und gleichzeitig das Problem mit der oftmals zu hohen Fahrgeschwindigkeit aus Richtung Ofen beseitigt. Für die Landwirte anliegender Flächen gibt es nach Ansicht von Bürgermeister Ludwig Greimel keine große Beeinträchtigung. Sie können ihre Grundstücke ohne große Umwege über andere Zufahrten erreichen. Zudem ist die Zufahrt mit großen Fahrzeugen über die schmale Straße Am Birkenberg ohnehin sehr beengt. Ebenso verbessern sich mit der vorgeschlagenen Lösung die Ausfahrten aus dem bestehenden Siedlungsbereich. Im Gegensatz zur vorherigen Planung ist die Parzellierung einfacher und es kann ein zusätzliches Baugrundstück ausgewiesen werden. Die Erschließung des Neubaubereichs ist relativ einfach zu bewerkstelligen. Mit der neuen Planungsvariante ergeben sich keine wesentlichen Mehraufwendungen.

Marktgemeinderatsmitglied Gerhard Aigner bewertete die Überlegung durchaus positiv. Er äußerte Bedenken zu eventuellen Nachteilen der anliegend bebauten Neubaugrundstücke, weil diese ohne die Trennung der Straße unmittelbare Angrenzer erhalten. Weiterhin schlug er vor, bei Umsetzung der neuen Variante die untere Zufahrt um einen halben Meter zu verbreitern, weil sie später als Erschließungsstraße für weitere Bauflächen dienen kann. Außerdem sollte der Radius an dieser Zufahrt ausgeweitet werden. Für die Parzellen 6 und 7 ist zu überlegen, drei statt zwei Baugrundstücke anzuordnen.

Der Marktgemeinderat bewertete den neuen Gestaltungsvorschlag des Architekturbüros Byrne positiv und billigte den Vorschlag mit den vorgeschlagenen Änderungen. Die Verwaltung wurde beauftragt, das Bauleitplanungsverfahren so zügig wie möglich abzuwickeln.

Instandsetzung von Kanälen und Straßen in Eberspoint

Für die seit längerer Zeit anstehenden Sanierungsmaßnahmen im Kanalnetz Eberspoint im Bereich der Hofmarkstraße, der Kellerbergstraße und der Finkenstraße sowie die damit verbundenen Straßensanierungen hat das Büro Ferstl aus Landshut Planungen und Kostenberechnung ausgearbeitet.

Die weitreichende Variante mit dem Umbau des bestehenden Mischsystems in ein Trennsystem lässt sich aufgrund der hohen Kosten von etwa 500.000 Euro kaum realisieren. Zudem ist der Umbau vom einem Mischsystem in ein Trennsystem aufgrund der zum Teil tiefen Hausanschlüsse sehr aufwendig und der Umschluss der Anwesen teilweise mit erheblichen und auch unkalkulierbaren Kosten für die Anwohner verbunden. Das Büro Ferstl aus Landshut hat deshalb als Alternative die Kanalsanierung mit den Einbau von Inlinern vorgeschlagen. Dabei sollten im Zuge der Kanalbefahrung auch die kompletten Hausanschlussleitungen untersucht werden. Die Anwohner haben dann die Möglichkeit, schadhafte Kanäle im Zuge der Sanierung von der Fachfirma mitsanieren zu lassen. Mit dem Inliner-Verfahren reduzieren sich die Investitionen auf etwa 220.000 Euro. Zusätzlich wird in der Finkenstraße und in der Hofmarkstraße mit geschätzten Kosten von rund 184.000 Euro eine Regenwasserableitung gebaut. Nach dieser Investition muss das anfallende Oberflächenwasser nicht mehr in die Kläranlage Velden gepumpt werden Nach den Kanalarbeiten erhalten die Hofmarkstraße, die Kellerbergstraße im Abschnitt vom Friedhof bis zur Alteberspointer Straße sowie die Finkenstraße bis zum Anwesen Hausnummer 5 eine neue Asphaltschicht. Ab dem Anwesen Finkenstraße 5 soll der unbefestigte Teil in Richtung Kreisstraße LA 1 abgefräst und mit geeignetem Kiesmaterial saniert werden. Die Straßenbaumaßnahmen sind auf rund 260.000 Euro kalkuliert. Der Marktgemeinderat stimmte dem vorgeschlagenen Vorgehen für die Ausführung im Jahr 2016 zu und beauftragte das Ingenieurbüro mit den Ausschreibungen.

Für die Erneuerung der Kirchenhofstützmauer im Bereich des „Apothekergasserl“ mit Kosten von 237.936,48 Euro erhält die Pfarrkirchenstiftung Velden den üblichen Zuschuss von 5 %.

In diesem Jahr wird die Erneuerung der Straßenbeleuchtung mit dem vom Marktgemeinderat festgelegten dritten Abschnitt abgeschlossen. Das Angebot der Bayernwerk AG über 78.226,33 Euro für den Austausch von insgesamt 183 Leuchten wurde genehmigt.

Kauf von Geschwindigkeitsanzeigern

Weiterhin beschloss der Marktgemeinderat den Kauf von drei Geschwindigkeitsanzeigern, die an Ortseinfahrten in Eberspoint und Obervilslern das Tempo drosseln sollen. Aus Erfahrungen in anderen Gemeinden sind hier dauerhafte gute Ergebnisse eingetreten.

Dauerthema Asyl

Wie schon in den vorangegangenen Sitzungen des Marktgemeinderates nahm die Information zur Unterbringung von Asylbewerbern wiederum breiten Raum ein. Aufgrund der aktuellen Situation und der Prognosen sieht es für Bürgermeister Ludwig Greimel nicht so aus, dass die Notunterkunft in Velden kurz- oder mittelfristig nicht mehr notwendig ist. Derzeit wohnen knapp 200 Asylbewerber in der Einrichtung. Marktgemeinderatsmitglied Florian Oßner berichtete als Mitglied des Deutschen Bundestags ganz aktuell und umfassend über das beschlossene Asylpaket II.

Neue Homepage für die Ortsentwicklung Velden

Projektmanagerin Heike Arnold hat für die Ortsentwicklung eine neue Homepage gestaltet. Dazu gab der Bürgermeister einen kurzen Einblick und zeigte das repräsentative Design und die vielen Inhalte. Die Homepage ist über www.aufbruch-velden.de zu erreichen und wird in den nächsten Tagen mit dem Internetauftritt des Marktes Velden verlinkt.

Zum Neubürgerempfang des Jahres 2016 hat die Gemeinde am Sonntag, 21. Februar eingeladen. Der Bau- und Umweltausschusses trifft sich am Samstag, 20. Februar 2016 um 14.00 Uhr zu einer Sitzung mit Ortsterminen.

Nach verschiedenen Anfragen waren noch zahlreiche nichtöffentliche Themen zu behandeln.