Marktgemeinderat Velden beschließt den Haushaltsplan für das Jahr 2018

Fast 25 Millionen Euro umfasst das Volumen des Haushaltes, den die Marktgemeinde Velden für das Jahr 2018 vorgesehen hat. Am vergangenen Mittwoch stimmte der Marktgemeinderat auf seiner jüngsten Sitzung einstimmig für das Zahlenwerk, das Kämmerer Peter Kiermeier zuvor detailliert erläutert hatte. Von allen Seiten wurde der Haushalt im Zuge der Verabschiedung trotz seines erneuten Rekordvolumens als solide und zukunftssicher gewürdigt. Man geht sogar davon aus, die bis 2021 geplanten Investitionen ohne Kreditaufnahmen finanzieren zu können.

Der Haushalt 2018 war bereits vom Finanzausschuss des Marktes intensiv vorberaten worden, so dass ein Teil der Markträte die vorgestellten Zahlen bereits gut kannte. Für die Zuhörer im Sitzungssaal und die restlichen Mitglieder des Ratsgremiums umriss Kämmerer Peter Kiermeier nochmals die Eckdaten des umfangreichen Zahlenwerkes, das wieder ein Jahr lang die Leitlinie des kommunalen Handelns bilden wird. Der Verwaltungshaushalt hat demnach für 2018 ein Volumen von 12,607 Millionen Euro, das ist ein Plus von 838 000 Euro gegenüber dem Vorjahr. Im Vermögenshaushalt, der vor allem die Investitionen des Marktes regelt, sind heuer 12,125 Millionen Euro vorgesehen. Aus den Summen der beiden Haushaltsteile ergibt sich ein Gesamtvolumen von 24,732 Millionen Euro für das Jahr 2018. Den erneut mit einer Rekordsumme aufwartenden Haushalt genehmigte der Marktgemeinderat einstimmig.

Bei den geplanten Ausgaben im Vermögenshaushalt bildet der Erwerb von Grundstücken den größten Einzelposten – damit will die Gemeinde unter anderem das knappe Quantum an Gewerbegrund verbessern, falls sich Gelegenheiten dazu bieten, wie Bürgermeister Ludwig Greimel im Rahmen dieser und früherer Haushaltsberatungen bereits mehrfach betont hatte. Die Erweiterung und Sanierung des Kindergartens Eberspoint und der Neubau des Kindergartens Velden II finden mit einer Gesamtsumme von 2,350 Millionen Euro ihren Niederschlag im Vermögenshaushalt für 2018 – dem stehen allerdings auch Fördergelder in Höhe 1,147 Millionen Euro allein im Jahr 2018 entgegen, wie die Räte erfuhren. Das neue Parkhaus an der Jahnstraße zur Entlastung der Parksituation im Marktzentrum ist mit einer Summe von 1,5 Millionen Euro in den Haushalt eingeplant, die Realisierung eines „Erlebnisraums Vils“ ist mit 283 000 Euro im Haushalt festgehalten. Diesen beiden Projekten im Zuge des Ortsentwicklungskonzepts stehen ebenfalls Fördergelder gegenüber, hier bekommt die Marktgemeinde von der Städtebauförderung 1,184 Millionen Euro, davon im Jahr 2018 963.000 Euro.

„Sehr gutes Niveau“

Zur Tilgung bestehender Kredite sind im aktuellen Haushalt der Marktgemeinde 394 000 Euro eingeplant, wie Peter Kiermeier informierte. Der Schuldenstand der Gemeinde beläuft sich aktuell auf 2,14 Millionen Euro, das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 327 Euro. Wie der Kämmerer ankündigte, gehe er davon aus, dass man alle mittelfristig bis 2021 geplanten Investitionen ohne weitere Kreditaufnahme finanzieren könne.

Auch der Verwaltungshaushalt für das Jahr 2018 wurde den Markträten im Vorfeld der Verabschiedung vom Kämmerer erläutert. Darin finden sich wichtige finanzielle Kennzahlen wie etwa die Kreisumlage, Schlüsselzuweisungen oder Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Bei den Einnahmen in diesem Teil des Haushaltsplans macht die Beteiligung der Kommune an der Einkommenssteuer eine Summe von 3,725 Millionen Euro aus. An Schlüsselzuweisungen vom Freistaat bekommt der Markt Velden 2,069 Millionen Euro überwiesen. Für die Gewerbesteuer hat Kämmerer Kiermeier im laufenden Jahr rund 1,3 Millionen Euro veranschlagt. Die Summe dieser drei großen Einnahmepositionen und weiterer kleinerer Posten von etwa 8,273 Millionen Euro bezeichnete Kiermeier im Rahmen der Sitzung am Mittwoch als „auf einem für den Markt Velden sehr guten Niveau“.

Der größte Ausgabeposten im Verwaltungshaushalt ist auch 2018 wieder die Kreisumlage, die jede Gemeinde an den Landkreis abführen muss. Rund drei Millionen Euro sind hier 2018 für den Markt fällig. Die angestiegenen Personalausgaben von 2,597 Millionen Euro begründete Kiermeier mit der diesjährigen Besonderheit der Übernahme des bisherigen Personals von Krippe und Hort der Arbeiterwohlfahrt unter das Dach der Marktgemeinde. Auch für den Kindergarten Eberspoint sei aufgrund der Erweiterung zusätzliches Personal nötig. Generell wiederholte der Kämmerer auch in diesem Jahr seinen warnenden Hinweis, dass bei den Haushaltsposten für Schulbesuch und Kinderbetreuung die Schere zwischen den staatlichen Zuschüssen und den Kosten, die für die Gemeinde tatsächlich anfallen, Jahr für Jahr weiter auseinanderklaffe – was für die Gemeinde ein höheres Defizit bedeute, das sie selbst zu decken habe. Unabhängig von den zahlreichen Ausgabeposten, die der Markt Velden auch im Jahr 2018 zu stemmen hat, gelingt dennoch eine Zuführung von 2,269 Millionen Euro vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt, was bei der Finanzierung der anstehenden Investitionen hilft.

Bürgermeister Ludwig Greimel würdigte den Haushalt als Zahlenwerk, das auf sehr soliden Beinen stehe. „Klassische Schulden, denen nicht zum Beispiel Grundstücke gegenüberstehen, hat der Markt nur in verschwindend geringer Höhe.“

Im Zuge der Haushaltsberatungen wurden auch die Finanzplanung bis 2021 und das Investitionsprogramm der Marktgemeinde jeweils mehrheitlich auf den Weg gebracht. Unter anderem wurde dabei hervorgehoben, dass die Kommune in den kommenden drei Jahren weitere 3,5 Millionen Euro in den weiteren Ausbau des Breitband-Internets investieren möchte.

Marktrat Albert Huber wies im Zusammenhang mit dem jüngsten Brand darauf hin, dass in der engen Kirchstraße die Anfahrt von Feuerwehrfahrzeugen angesichts der parkenden Autos im Ernstfall schwierig wäre. Dazu meinte der Bürgermeister, dass es in der Straße schon teilweise ein Parkverbot gebe – allerdings würden sich die Autofahrer oft nicht daran halten. Gleichzeitig kündigte er an, die Problematik im Rahmen von Beratungen über das Parkraum-Management im Zentrum in einer der nächsten Sitzungen des Gemeinderates anzusprechen. Angeregt wurde von Albert Huber auch ein gut sichtbarer Hinweis auf freie Parkplätze während der Bauphase des neuen Parkhauses. Auch hier kündigte der Bürgermeister an, dass man sich dieses Problems annehmen werde und eine Lösung zu finden versuche.

Quelle: Vilsbiburger Zeitung – Lokalteil Velden – vom 27. März 2018