Der nächste Rekordhaushalt wird geplant

Die Marktgemeinde Velden dürfte auch 2018 einen Rekordhaushalt verabschieden. Voraussichtlich wird der Marktgemeinderat am 21. März endgültig über den Haushaltsplan abstimmen

Der Markt Velden steht erneut vor einem finanzpolitischen Rekordjahr: Wie auf der jüngsten Sitzung des kommunalen Finanzausschusses am Mittwoch deutlich wurde, setzt der für das Jahr 2018 geplante Haushalt mit einem Gesamtvolumen von rund 24,7 Millionen Euro erneut einen Spitzenwert in der Geschichte des Marktes. Zufrieden zeigte man sich im Gremium angesichts der Tatsache, dass man im laufenden Jahr trotz umfangreicher Investitionen, unter anderem für Kinderbetreuungseinrichtungen und das neue Parkdeck, ohne neue Schulden auskommen möchte.

Aufgeteilt ist der Haushaltsplan für 2017 in einen Verwaltungsplan mit einem Umfang von 12,607 Millionen Euro (das ist ein Plus von 838 000 Euro gegenüber dem Vorjahr) und einen Vermögenshaushalt von 12,125 Millionen Euro (hier war im Haushalt 2017 ein Finanzvolumen von 9,483 Millionen Euro angesetzt). Kämmerer Peter Kiermeier meinte angesichts des erneuten Rekordhaushalts für die Marktgemeinde: „Langsam kommen wir an eine Grenze, wo es wohl kaum noch weiter nach oben gehen kann.“ Dies konterte Bürgermeister Ludwig Greimel mit der lockeren Anmerkung „Weiter geht es immer“. Allerdings hatte der Wortwechsel keinen allzu dramatischen Hintergrund, das war zuvor bei der detaillierten Präsentation des Haushalts durch den Kämmerer deutlich geworden. Lediglich beim Jahr für Jahr steigenden Anteil der von der Gemeinde zu übernehmenden Kosten für Kinderbetreuung und Schulbildung im Haushalt warnte der Kämmerer wie schon seit mehreren Jahren die Markträte.

Am besten sichtbar sein für die Bürger werden die Zahlen aus dem Vermögenshaushalt des Jahres 2018, beschreibt dieser Teil des rund 210 Seiten umfassenden Gesamtwerkes doch die geplanten Investitionen – also größtenteils Anschaffungen und Bauvorhaben. Dazu stellte Kämmerer Kiermeier die größten und wichtigsten Ausgabeposten vor. So plane man die Anschaffung eines Gerätewagens Logistik für die Feuerwehr Velden, was mit 149 000 Euro zu Buche schlage. Umbaumaßnahmen an der Veldener Schule, die unter anderem den Einbau eines Aufzuges beinhalten, sind mit einer Summe von 230 000 Euro vorgemerkt. Hierbei regte Marktrat Stefan Schütze an, auch die Neugestaltung des Pausenhofes im Blick zu behalten. Bürgermeister Ludwig Greimel erläuterte dazu, dass eine solche Neugestaltung erst Sinn habe, wenn man für die Belieferung des Holz-Heizwerkes über den Pausenhof eine andere Lösung finde. „Sonst ist das ja gleich wieder alles kaputt.“

Parkdeck und Stengern

Für das Projekt eines „Heimathauses“ stehen 800 000 Euro im Haushalt, die Sanierung der Stengern samt Neubau eines Weges entlang der Vils findet sich im Haushaltsplan mit einer Summe von 283 000 Euro wieder. Das Parkdeck „Am Köglanger“, ebenfalls ein Projekt im Zuge der Ortsentwicklung, macht 1,5 Millionen Euro im Vermögenshaushalt aus. Ebenfalls im Rahmen der Ortsentwicklung sind 50 000 Euro für die Aufwertung des Marktzentrums samt Radlertreff und barrierefreier Gestaltung eingeplant. Für Straßenbauprojekte sind 550 000 Euro vorgesehen, Grunderwerb in Vilslern sowie für die Erweiterung des Baugebiets „Am Kornfeld“ in Velden ist mit 430 000 Euro veranschlagt. Für weiteren Grunderwerb wird eine Million Euro in den Haushalt eingeplant.

Auch die Kinderbetreuung in der Marktgemeinde spielt eine maßgebliche Rolle bei den Summen der anstehenden Investitionen: So schlägt die Erweiterung des Kindergartens Eberspoint mit 600 000 Euro zu Buche, für den Kindergarten Velden II, der heuer fertig werden soll, um zwischenzeitlich die Eberspointer Kinder während der dortigen Bauphase aufzunehmen, sind 1,750 Millionen Euro angesetzt. Dazu erläuterte Bürgermeister Greimel, dass nach Abzug der staatlichen Zuschüsse und des Kostenanteils der Gemeinde Wurmsham für die Marktgemeinde Velden beim Kindergarten Eberspoint nur rund 200 000 Euro an Kosten verbleiben würden. „Und das bei einer Erweiterung der Einrichtung von 75 auf rund 130 Kinder“, wie Greimel betonte. Eine Kreditaufnahme der Gemeinde ist für das Jahr 2018 übrigens nicht geplant, stattdessen arbeitet die Gemeinde daran, die vorhandenen Kredite planmäßig zu reduzieren.

Fördergelder fließen

Den vielfältigen Ausgaben des Vermögenshaushaltes stehen auch Einnahmen gegenüber, vor allem im Form von Zuschüssen. So erhält die Marktgemeinde für den neuen Kindergarten in Velden im Jahr 2018 rund 956 000 Euro als Zuschuss. Das neue Parkdeck im Zentrum von Velden wird mit 800 000 Euro gefördert. Aus der allgemeinen Rücklage des Marktes werden 6,245 Millionen Euro entnommen – etwa die Hälfte der Gesamtsumme des Vermögenshaushaltes. Dazu kommen noch 2,269 Millionen Euro, die im Haushaltsjahr 2018 vom Verwaltungs- an den Vermögenhaushalt zugeführt werden können.

Der Verwaltungshaushalt der Marktgemeinde für das Jahr 2018 sieht einen Umfang von 12,607 Millionen Euro vor. Auf der Einnahmenseite hat dieser Teil des Haushaltsplans unter anderem 3,725 Millionen Euro kommunalen Anteil an der Einkommenssteuer, rund 2,07 Millionen Euro Schlüsselzuweisung und 1,3 Millionen Euro Gewerbesteuer. Größter Posten bei den Ausgaben im Verwaltungshaushalt ist auch 2018 die Kreisumlage, die im vorliegenden Haushaltsplan mit einer Summe von 3,029 Millionen Euro veranschlagt war. „Diese Zahl ist noch auf der Grundlage einer Kreisumlage von 49,5 Prozent kalkuliert, allerdings lauten die neuesten Zahlen für die Kreisumlage 49 Prozent, so dass die konkrete Summe der Kreisumlage für Velden auf knapp drei Millionen Euro sinken wird“, informierte Kämmerer Kiermeier.

Die Personalausgaben des Marktes Velden finden sich im Haushaltsplan 2018 mit 1,946 Millionen Euro wieder, die Betriebsausgaben der Gemeinde mit 1,815 Millionen Euro, die Schulverbandsumlage beträgt 735 000 Euro und die Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft 656 000 Euro. Die Zuführung an den Vermögenshaushalt, also gewissermaßen der Überschuss des Verwaltungshaushalts, liegt nach den aktuellen Planungen bei 2,269 Millionen Euro.

Wasser und Abwasser vor Gebührensenkung

Themen am Rande der Finanzausschuss-Sitzung waren auch die Kostenentwicklung bei Wasser und Abwasser sowie die Entwicklung der Kreisumlage. Wie Kämmerer Peter Kiermeier erläuterte, habe sich beim Abwasser in der vergangenen Kalkulationsperiode eine Überdeckung, also ein aus den gezahlten Gebühren der Bürger summierter Überschuss, gebildet. Das gleiche gelte für die Wasserversorgung, wenn auch in geringerer Höhe. Da vorgeschrieben sei, dass beide kommunale Institutionen aufgelaufene Überschüsse oder Defizite in der jeweils nächsten Kalkulationsperiode durch veränderte Gebühren wieder ausgleichen, kündigten der Kämmerer und Bürgermeister Ludwig Greimel für die Kalkulationsperiode von 2019 bis 2022 sowohl sinkende Wasser- als auch Abwassergebühren für die Bürger an.

Zur Entwicklung der Kreisumlage, die im Veldener Haushalt 2018 einen Ausgabeposten von knapp drei Millionen Euro ausmachen dürfte, entwickelte sich eine kurze Diskussion im Gremium. Stimmen wurden dabei laut, dass man die Umlage durchaus mehr hätte senken können. Dazu unterstrich Bürgermeister Ludwig Greimel jedoch, dass man auch in Velden von den Investitionen des Landkreises profitiere. „Wir schicken 80 Prozent unserer Grundschüler in weiterleitende Schulen, 100 Prozent unserer Patienten aus der Gemeinde werden in Krankenhäusern behandelt, die der Landkreis unterhält und wir fahren zu einem guten Teil auf Straßen, die ebenfalls der Landkreis finanziert.“

Quelle: Pressebericht in der Vilsbiburger Zeitung – Lokalteil Velden vom 10. März 2018