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Sitzungsarchiv Markt Velden

Der Haushalt ist vorsichtig aufgestellt

Die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung richtig einzuschätzen ist wichtig für die Aufstellung eines kommunalen Haushaltsplans. Doch gerade das ist in der gegenwärtigen Corona-Krise ausgesprochen schwierig. „Wir haben den Haushalt vorsichtig aufgestellt, es sind aber noch einige Unwägbarkeiten dabei“, meinte Bürgermeister Ludwig Greimel am Mittwoch angesichts der Verabschiedung des Haushaltsplans der Marktgemeinde für 2020. In Vermögens- und Verwaltungshaushalt hat das Zahlenwerk ein Gesamtvolumen von 24,186 Millionen Euro.

Unter ganz besonderen Umständen wurde wegen der Corona-Schutzmaßnahmen der Haushaltsplan für 2020 am Mittwoch vorgestellt und einstimmig verabschiedet. Die sonst übliche Vorberatung der Zahlen in zuständigen Ausschuss des Marktrates fiel aus, die Räte waren aufgefordert, sich jeweils selbst in die Eckdaten des Haushaltsentwurfs einzuarbeiten. Außerdem war man gegenüber der sonst meist im März üblichen Haushalts-Verabschiedung etwas später dran. Vorgestellt wurde der Haushalt von Bürgermeister Ludwig Greimel und Geschäftsleiter Thomas Schratzenstaller in Vertretung von Kämmerer Peter Kiermeier.

Bei den Ausgaben des Verwaltungshaushaltes dominieren als größter Posten die Personalkosten mit 3,696 Millionen Euro. „Hier ergab sich eine Steigerung, weil für den sanierten und ausgebauten Kindergarten in Eberspoint mehr Personal notwendig war“, erläuterte Bürgermeister Greimel die Entwicklung des entsprechenden Haushaltspostens. Das nächstgrößte Stück der Ausgaben ist die Kreisumlage mit einer Summe von rund 3,392 Millionen Euro. Zum Vergleich: Im vergangenen Haushaltsjahr hatte der Markt hier mit einem Ansatz von 3,173 Millionen Euro kalkuliert. Danach folgen die Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 1,859 Millionen Euro, die Verwaltungs- und Betriebsausgaben mit 1,627 Millionen Euro, die Schulverbandsumlage mit 782 000 Euro und die VG-Umlage mit rund 690 000 Euro.

„Sechsstelliger Betrag wird fehlen“

Die Ausgaben- sowie Einnahmensumme im Verwaltungshaushalt wird für das Jahr 2020 mit 13,138 Millionen Euro angegeben. Bei den Einnahmen sind die größen Posten die Einkommenssteuerbeteiligung mit 4,005 Millionen Euro, die Schlüsselzuweisungen mit 1,910 Millionen, Zuweisungen und Zuschüsse mit einer Summe von rund 1,587 Millionen und die Gewerbesteuer mit einer prognostizierten Höhe von 1,4 Millionen Euro. „Bis auf die Gewerbesteuer ist in diesem Teil des Haushaltes alles recht sicher“, erläuterte der Bürgermeister die präsentierten Zahlen. Momentan könne niemand absehen, wie sich die Gewerbesteuer entwickle. „Wir gehen davon aus, dass ein sechsstelliger Betrag, in welcher Höhe auch immer, fehlen wird.“ Es werde sich über das Jahr zeigen, wo man eventuell gegensteuern müsse. Auf jeden Fall sei der Haushalt für 2020 mit den vorgestellten Zahlen gesichert.

Die Einnahmen im Vermögenshaushalt, der im Jahr 2020 ein Volumen von 11,048 Millionen Euro haben soll, bestehen zu etwas mehr als der Hälfte aus einer Entnahme aus den Rücklagen in Höhe von 5,853 Millionen Euro. 1,859 Millionen Euro beträgt die Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt. Aus der Städtebauförderung fließen dem Markt 2020 rund 939 000 Euro zu, weitere 900 000 Euro kommen über Zuweisungen für Kindertagesstätten in die kommunalen Kassen.

Mit diesen Einnahmen will die Marktgemeinde eine Reihe von Investitionen umsetzen. So etwa den Erwerb von Grundstücken für eine Summe von 2,793 Millionen Euro. Dies bildet gemeinsam mit der Zuführung an Rücklagen und den Verwaltungshaushalt in Höhe von rund 2,906 Millionen Euro die beiden größten Ausgabeposten im Vermögenshaushalt mit zusammen 51,6 Prozent der Gesamtsumme. Für den Weiterbau des Parkdecks an der Jahnstraße, die noch 2020 starten soll, sind im Haushalt rund 1,568 Millionen Euro eingeplant. Die Aufwertung des Marktplatzes wird mit 540 000 Euro veranschlagt. Dazu kommen 418 000 Euro für die Schule, 999 000 Euro für Straßenarbeiten, 241 000 Euro für Kindertageseinrichtungen und 269000 Euro für sonstige Hoch- und Tiefbaumaßnahmen.

Marktgemeinde höhere Wirtschaftskraft entwickelt

Insgesamt beläuft sich die Summe von Verwaltungs- und Vermögenshaushalt des Marktes Velden für 2020 auf 24,186 Millionen Euro. Das sind rund 1,233 Millionen Euro weniger als beim Haushaltsplan für 2019 angesetzt waren. Generell wies Bürgermeister Ludwig Greimel darauf hin, dass Velden über die Jahre eine höhere Wirtschaftskraft entwickelt habe, was sinkende Schlüsselzuweisungen und eine höhere Kreisumlage-Verpflichtung bedeute.

Zur Gesamtlage meinte Greimel, dass jedem klar sein müsse, dass er in dieser Situation Einbußen erleiden werde. „Wir werden nicht ohne wirtschaftliche Schrammen aus der Situation herauskommen“, lautete die Prognose. Andererseits seien die öffentlichen Kassen so gefüllt, dass in der Krise Unterstützung geleistet werden könne. Auch die Kommunen hätten von der Regierung die Empfehlung erhalten, etwas großzügiger mit Forderungen gegenüber den Bürgern umzugehen, beispielsweise in Form von Stundungen.

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