Bürgermeister informiert über die Situation in Sachen Corona

Es war eine Sitzung des Marktgemeinderates, wie es sie in dieser Form und mit einem so dramatischen Inhalt im Ort nach dem Krieg wohl noch nie gegeben hat: Um größtmögliche Sicherheit vor dem Coronavirus zu haben, tagte das Gremium am Mittwoch in der Schulturnhalle. Bürgermeister Ludwig Greimel schilderte die aktuelle Situation in der Gemeinde und blickte auf die mögliche weitere Entwicklung und Folgen der Corona-Krise für Kommune und Bürger voraus. Im Zuge der Sitzung wurden sechs Markträte verabschiedet.

Nachdem es sich bei der Sitzung am Mittwoch um die letzte Sitzung der seit 2014 laufenden Legislaturperiode handelte, wurden dabei auch diejenigen Markträte verabschiedet, die bei den Wahlen im März nicht mehr kandidiert hatten oder den Einzug ins Kommunalparlament verfehlt hatten. „Wir haben aktuell wegen Corona nur eingeschränkte Möglichkeiten, den Kollegen zu danken, die sich teils über mehrere Wahlperioden für die Gemeinde eingesetzt haben“, meinte Bürgermeister Ludwig Greimel zum zwangsweise schmucklosen Rahmen des Abschieds. Er kündigte jedoch an, dass eine offizielle Feierlichkeit nachgeholt werde, sobald es die Umstände zulassen würden. Mit einer Urkunde aus dem Gremium verabschiedet wurden Ruth Pitz-Schmidhuber (SPD), Florian Steer (SPD), Stefan Schütze (FW), Hans Stammler (ULV), Gerhard Aigner (CSU) und Eduard Poschinger (FW). Die längste Amtszeit als Marktrat hatte dabei Eduard Poschinger mit 30 Jahren. Bürgermeister Greimel verband mit dessen Verabschiedung die Hoffnung, dass Poschinger sich auch weiterhin für die Partnerschaft mit dem französischen Ort Aigrefeuille engagiere. Gleichzeitig übernahm es Poschinger, im Namen des gesamten Gremiums Ludwig Greimel zur Wiederwahl als Bürgermeister zu gratulieren. Der neue Gemeinderat wird übrigens im Rahmen der konstituierenden Sitzung am 6. Mai um 19.30 Uhr erstmals zusammentreten.

Zu Beginn der Sitzung am Mittwoch schilderte Bürgermeister Greimel ausführlich die aktuelle Lage der Gemeinde vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie: „Wir haben eine in der Nachkriegszeit noch nie dagewesene Situation und befinden uns in einem echten Krisenmodus.“ Die Pandemie und die damit verbundenen Sicherheitsmaßnahmen und Einschränkungen des täglichen Lebens hatten zuvor die kommunale Sitzungstätigkeit für mehrere Wochen unterbrochen. Und auch am Mittwoch traf sich das Ratsgremium nicht im Sitzungssaal des Rathauses, sondern in der Veldener Schulturnhalle. Fast wie bei einer Schul-Abschlussprüfung hatte dabei jeder Marktrat seinen eigenen Tisch, Händeschütteln zur Begrüßung fiel selbstverständlich aus. Die Zuschauer konnten die Sitzung von der Tribüne herunter verfolgen.

Akzeptanz der Bürger

Dass die Gemeinde Velden keineswegs von Corona-Fällen verschont sei, machte Bürgermeister Greimel gleich zu Beginn deutlich. „Man muss sich trotz leichter Lockerungen der Lage bewusst bleiben, dass das Ganze noch nicht überstanden ist“, warnte er. „Es kommen nahezu täglich auch im Gemeindebereich neue Infektionsfälle hinzu.“ Aktuell liege man im zweistelligen Bereich bei den Infizierten, denen freilich auch Genesenen gegenüberstünden. „Wo nicht die notwendigen Vorkehrungen getroffen werden, endet die Situation im Desaster“, war sich der Bürgermeister sicher. Umso mehr hob er hervor, dass man in der Gemeinde mit den Reaktionen der Bürgerschaft sehr zufrieden sei. Es gebe eine breite Akzeptanz, Einsatz- und Hilfsbereitschaft, wobei Ludwig Greimel hier unter anderem Pflegepersonal, Hilfsorganisationen und freiwillige Einkaufshilfen nannte.

Auch der Verwaltung verlange die Situation einiges ab. Man arbeite in einer Art Schichtsystem, damit bei einem Infektionsfall nicht gleich das ganze Rathaus unter Quarantäne gestellt werden müsse. Für den Publikumsverkehr bleibe die Verwaltung weiterhin geschlossen. Man versuche aber, so schnell wie möglich für wichtige Anliegen der Bürger eine Öffnung zu ermöglichen, versprach Bürgermeister Greimel. Eine Herausforderung sei die Personalplanung im Zusammenhang mit der staatlich verfügten Schließung der Kinderbetreuungseinrichtungen. „Es geht darum, das Personal sinnvoll zu beschäftigen. Immerhin gibt es für Kommunen kaum Möglichkeiten für Kurzarbeit.“ Zur voraussichtlichen Dauer der Schließung der Kinderbetreuung konnte Greimel nichts sagen. „Aber nachdem die Betreuungsgebühr laut Ministerpräsident Söder für drei Monate ausgesetzt wird, kann man so interpretieren, dass entsprechend lang geschlossen sein wird.“ In der Notbetreuung habe man in der Gemeinde bis dato nur wenige Kinder. Generell funktioniere das ganz gut, man müsse aber von steigendem Bedarf ausgehen. „Dann müssen wir das Personal entsprechend einplanen.“ In der Schule nehme am 27. April die Abschlussklasse den Schulbetrieb wieder auf. Dabei seien maximal 15 Schüler zugelassen, der Unterricht werde entsprechend organisiert, erfuhren die Markträte noch.

Kein Volksfest

Direkte Auswirkungen für die Bürger haben die staatlichen Maßnahmen nicht zuletzt durch das zunächst bis 31. August geltende Verbot von Großveranstaltungen. „Das sind im Grunde genommen alle Zusammenkünfte mehrerer Personen ohne den vorgeschriebenen Sicherheitsabstand“, schätzte Bürgermeister Greimel den möglichen konkreten Inhalt dieser Regelung ein. „Es gibt also in Velden 2020 kein Volksfest, kein Brunnenfest, keinen Petersmarkt und kein Arnbier“, zählte Greimel auf. Abgesehen davon seien auch größere private Feierlichkeiten nicht zugelassen, beispielsweise Hochzeiten oder Geburtstage mit vielen Gästen. Angesichts der weitreichenden Folgen für das Gesellschaftsleben vor Ort würden viele Bürger bei der Gemeinde nachfragen, wie denn die eine oder andere Regelung der Allgemeinverfügung mit den geltenden Corona-Einschränkungen zu interpretieren sei. „Aber das liegt nicht in der Hoheit der Kommune“, machte Ludwig Greimel deutlich, dass man hier auch auf die Informationen „von oben“ angewiesen ist.

Verhalten zuversichtlich zeigte sich der Bürgermeister am Ende seiner Ausführungen zur Corona-Thematik: „Wir sehen Licht am Ende des Tunnels und hoffen, dass es nicht der Zug ist, der uns entgegenkommt.“

Quelle: Vilsbiburger Zeitung - Lokalteil Velden vom 24.04.2020

Bild: Bürgermeister Ludwig Greimel (links) verabschiedete im Rahmen der letzten Sitzung der laufenden Legislaturperiode sechs Markträte, die aus dem Gremium ausscheiden: Hans Stammler (ULV), Stefan Schütze (FW), Ruth Pitz-Schmidhuber (SPD), Florian Steer (SPD), Gerhard Aigner (CSU) und Eduard Poschinger (FW, von rechts). (Michael Betz)