Rekord-Haushalt mit 37 Millionen Euro

Mit einem Rekord-Haushalt, der zumindest von seinem Ansatz von 37,037 Millionen Euro her weit über das bisherige höchste Haushaltsniveau hinausgeht, plant der Markt Velden für das Jahr 2022. Große Posten bei den Investitionen sind der Breitband-Ausbau, der Bau von Bürgersaal und Rathaus sowie die finanziellen Vorbereitungen der Kläranlagen-Erneuerung. Nachdem man dafür jedoch teils hohe Zuschüsse erwartet, relativiert das aus Sicht von Bürgermeister Ludwig Greimel die Haushalts-Summe. Im Marktgemeinderat wurde das Zahlenwerk einstimmig verabschiedet.

Erstmals nach einer gesundheitsbedingten Zwangspause konnte Kämmerer Peter Kiermeier den Haushaltsplan für das Jahr 2022 wieder selbst vorstellen. „Ich freue mich, ihn wieder begrüßen zu können“, betonte dazu Bürgermeister Ludwig Greimel gleich zu Beginn der Beratungen.

Und dem Kämmerer oblag es danach, einen in vielen Bereichen rekordmäßigen Haushaltsplan vorzustellen. So ist für 2022 ein Verwaltungshaushalt in Höhe von 14,427 Millionen Euro vorgesehen, beim Vermögenshaushalt sind es 22,610 Millionen Euro. Damit liegt der Haushaltsplan für 2022 mit einer Gesamtsumme von 37,037 Millionen Euro weit über dem Haushalt des Vorjahres. Dieser umfasste 23,88 Millionen Euro. Auch den bisherigen Rekord-Haushalt des Jahres 2019 mit 25,419 Millionen Euro lässt der Markt Velden mit den aktuellen Haushaltszahlen weit hinter sind.

Konstante Entwicklung im Verwaltungshaushalt

Der Verwaltungshaushalt bleibt dabei trotz einer Steigerung von rund 1,5 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr weitgehend im Trend der vergangenen Jahre. Signifikant ist allerdings die Steigerung im Vermögenshaushalt: Mit 22,610 Millionen Euro hat er sich gegenüber dem Vorjahreswert (11,023 Millionen Euro) mehr als verdoppelt.

Der größte Ausgabe-Posten im Vermögenshaushalt ist gleichzeitig größtenteils keine klassische Ausgabe, wie Kämmerer Kiermeier deutlich machte: 7,052 Millionen Euro sind als Zuführung für die Rücklage und an den Verwaltungshaushalt eingeplant. „Das dient auch künftigen Investitionen.“ Für die Aufstockung des Parkdecks sind 3,85 Millionen Euro vorgesehen, für die Abwasserentsorgung 3,772 Millionen, für den Breitbandausbau 2,8 Millionen und für den Erwerb von Grundstücken 1,919 Millionen Euro. Eine Summe von einer Million Euro ist außerdem für die Marktentwicklung vorgesehen.

Die Einnahmen im Vermögenshaushalt bestehen zu rund einem Drittel aus einer Entnahme aus den Rücklagen mit einer Summe von 7,550 Millionen Euro. Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt liegt bei 2,073 Millionen Euro, aus dem Verkauf von Anlagevermögen rechnet man mit 1,773 Millionen Euro. Im Haushaltsplan findet sich auch eine Darlehensaufnahme in Höhe von sechs Millionen Euro.

Kläranlagen-Finanzierung über Darlehensaufnahme

Der Schuldenstand des Marktes Velden liege damit bei 6,6 Millionen Euro, führte Peter Kiermeier aus. Falls man das Darlehen überhaupt komplett benötige, würde es in die Baumaßnahmen an der Kläranlage fließen. Gleichzeitig komme das Geld so stückweise über die Gebühren wieder in die Kasse zurück. Nach derzeitigem Stand könnten alle mittelfristig bis 2025 geplanten Investitionen ohne weitere Kreditaufnahme finanziert werden, wurde das Gremium weiter informiert.

Im Verwaltungshaushalt machen die Personalausgaben (4,235 Millionen Euro) und die Kreisumlage (3,430 Millionen Euro) die größten Ausgabenposten aus. Dahinter reihen sich Sächliche Verwaltungsausgaben (1,852 Millionen), Schulverbandsumlage (786 900 Euro) und VG-Umlage (794 200 Euro) ein. Die Zuführung an den Vermögenshaushalt ist in einer Höhe von 2,073 Millionen Euro geplant. „Das sind rund 451 000 Euro mehr als 2021 veranschlagt waren. Im Vergleich zum Rechnungsergebnis für 2021 sind es jedoch rund 895 000 Euro weniger“, erläuterte der Kämmerer. „Aber es könnte vielleicht noch mehr werden“, hoffte er.

Der Anteil der Kommune an der Einkommenssteuer macht bei den Einnahmen des Verwaltungshaushalts den größten Posten aus mit 4,115 Millionen Euro. Hier sei fast wieder das Niveau wie vor Corona erreicht, betonte Peter Kiermeier. Zudem rechnet man in Velden mit Schlüsselzuweisungen in Höhe von 2,234 Millionen Euro. Die Gewerbesteuer bringt 1,6 Millionen Euro in die Kasse des Marktes, Zuweisungen und Zuschüsse werden in Höhe von 1,901 Millionen Euro erwartet.

„Das sieht zunächst exorbitant aus, aber generell ist der Haushalt vorsichtig geplant“, betonte Greimel mit Blick auf den 37-Millionen-Haushalt. Das sei angesichts der aktuellen Irrungen und Wirrungen auch angebracht. Heuer habe man noch eine einigermaßen stabile Situation, aber nächstes Jahr werden sich die Auswirkungen der Krise zeigen. Den hohen Ausgaben für das neue Rathaus samt Bürgersaal und den Breitband-Ausbau stellte der Bürgermeister die Rechnung entgegen, dass man in Sachen Breitband 87 Prozent Förderung erwarten könne. Beim Bürgersaal seien es 60 Prozent. „Wir finanzieren also einige Sachen nur vor.“ Außerdem bringe im nächsten Jahr der Verkauf des bisherigen Rathauses auch wieder Geld in die kommunale Kasse.

Bei der Kläranlage, mit knapp 3,8 Millionen Euro auch ein großer Posten auf der Ausgabenseite des Vermögenshaushaltes, wies Greimel darauf hin, dass man sich bewusst für eine Kreditfinanzierung der dort notwendigen Baumaßnahmen entschieden habe. „Sonst hätten wir da die Bürger mit Beiträgen sofort belasten müssen.“

Wenn also alles gut laufe, sei der Markt Velden bis auf die Kläranlagen-Investition schuldenfrei. Nur noch Tilgungsreste für bestehende Kredite würden bleiben. Gleichwohl war sich Ludwig Greimel sicher, dass man künftig nicht mehr mit ganz geringen Zinssätzen rechnen könne. Insgesamt sprach er mit Blick auf den danach einstimmig verabschiedeten Haushaltsplan 2022 von einer „soliden Haushalts- und Vermögensentwicklung“ der Marktgemeinde.

Der Haushalt und die weitere Finanz- und Investitionsplanung für die Marktgemeinde wurde einstimmig verabschiedet.

Quelle: Vilsbiburger Zeitung - Lokalteil Velden vom 01. April 2022