Aus der Sitzung des Marktgemeinderats Velden vom 09. Oktober 2024
von Verena Meindl
Nachdem Albert Huber aus dem Wahlvorschlag „Unabhängige Liste Velden“ (ULV) mit Erklärung vom 19. September 2024 das Amt als Mitglied des Marktgemeinderates niedergelegt hat, wäre Johann Stammler als nächster in der Liste der Nachrücker in den Gemeinderat gewesen. Dieser hat das Amt jedoch abgelehnt. Folglich rückte Michael Schneider in den Marktgemeinderat nach und leistete zu Beginn der Sitzung den vorgeschriebenen Eid. Bürgermeister Greimel begrüßte das neue Mitglied des Gremiums mit dem Wunsch auf eine gute Zusammenarbeit.
Durch das Ausscheiden von Albert Huber und die Nachrückung von Michael Schneider ergab sich auch die Notwendigkeit zur Anpassung der Besetzung von verschiedenen Gremien. Michael Schneider übernimmt für die restliche Wahlperiode die Mitgliedschaft im Haupt- und Finanzausschuss, im Bau- und Umweltausschuss und in der Gemeinschaftsversammlung Velden, sowie die Stellvertretung für Diana Reichvilser im Rechnungsprüfungsausschuss.
Anschließend wurden sechs Bauanträge als Angelegenheit der laufenden Verwaltung bearbeitet. Insbesondere wurde der Abbruch eines Stallgebäudes und Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle, der Antrag auf Vorbescheid für eine Lagerhalle für Gerätschaften, die Nutzungsänderung eines Austragshauses zu einem Wohnhaus mit einer Wohneinheit, die Errichtung einer Stützmauer mit Zaun, das Aufstellen eines Metall-Geräteschuppens in der Einfahrt, und der Neubau einer Ferienwohnung als Ersatzbau und Anbau einer Lagerhalle für landwirtschaftliche Geräte behandelt
Die EnBW Energie Baden-Württemberg AG hat einen Antrag für ein Bauleitplanungsverfahren für Freiflächen-PV-Anlagen im Gebiet des Marktes Velden und der Gemeinde Neufraunhofen gestellt. Dieser Antrag wurde in der Sitzung vorberaten. Aufgrund der Diskussionen wurde beschlossen, eine einheitliche Veranstaltung mit dem Gemeinderat Neufraunhofen zu organisieren, in der sich die Firma EnBW mit ihrem Projekt vorstellen wird.
Das Bayerische Landesamt für Statistik hat die vorläufigen Umlagegrundlagen für 2025 bekanntgegeben. Die Umlagekraft des Marktes Velden steigt gegenüber 2024 um rund 275.000 Euro auf 8.415.000 Euro. Das hat für die Kreisumlage bereits bei einem Umlagesatz von 47,5 % eine Erhöhung um rund 130.000 Euro auf 3.997.000 Euro zur Folge. Jeder zusätzliche Prozentpunkt bedeutet eine Erhöhung um weitere 84.000 Euro. Auf der Einnahmeseite bleibt die Investitionspauschale bei 126.500 Euro. Die in der Umlagekraft enthaltene Steuerkraft steigt ebenfalls um 273.000 Euro auf 6.526.000 Euro. Dies entspricht 4,4 % mehr. Damit würden die Schlüsselzuweisungen um etwa 228.000 Euro auf 2.133.000 Euro fallen. Insgesamt werden damit im Jahr 2025 rund 360.000 Euro zuzüglich der möglichen Erhöhung der Kreisumlage gegenüber 2024 fehlen. Bei den Zahlen handelt sich um eine vorläufige Berechnung bzw. Schätzung der Kämmerei. Wie sich die tatsächlichen Zahlen, insbesondere nach den Verhandlungen zum kommunalen Finanzausgleich 2025, entwickeln bleibt abzuwarten.
Im Tagesordnungspunkt Informationen teilte Bürgermeister Greimel mit, dass die Taubenstele am Marktplatz wieder aufgestellt wurde. Des Weiteren informierte er, dass für den geplanten Trinkwasserbrunnen im Marktplatz eine Förderung beantragt wurde, dass aber aktuell keine Antragsgenehmigung wegen fehlender Haushaltsmittel des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz erfolgt.
Zum Abschluss der öffentlichen Sitzung erkundigte sich ein Marktgemeinderat, ob es bezüglich der Querungshilfe am Kindergarten „Am Kornfeld“ Neuigkeiten gibt. Bürgermeister Greimel verwies diesbezüglich auf das staatliche Straßenbauamt und das langwierige Verfahren.
Die Marktgemeinderatssitzung fand ihren Abschluss in einem nichtöffentlichen Teil.