Beschlüsse zu Zuschüssen und Auftragsvergaben

Aus der Sitzung des Marktgemeinderates Velden vom 21. Februar 2024

Verschiedene Zuschussanträge sowie eine Reihe von Bauanträgen und Auftragsvergaben hatte der Veldener Marktgemeinderat in seiner Februar-Sitzung zu behandeln.

Das im Eigentum des Veldener Fischereivereins stehende Altwasser der Großen Vils bei Hackenkam ist stark verschlammt. Das etwa 0,7 ha große Vilsaltwasser entstand durch Abtrennung der Flussschleife vom Vilslauf im Zuge des Ausbaus der Bundesstraße 388. Durch vermehrte Uferabbrüche ist das Gewässer stark verbreitert und es hat keine ausreichende Tiefe, um die Wassertemperaturen in den Sommermonaten zu senken. Notwendig sind auch beschattende Bepflanzungen. Für die notwendigen lebensraumverbessernden Maßnahmen für die Fische mit geschätzten Kosten von 64.000 Euro hat die Förderstelle beim Landesfischereiverband Bayern eine Beteiligung mit 30 % genehmigt. Für dieses Projekt legte der Marktgemeinderat einen Zuschuss von 25 % von den nach Abzug der Förderung des Landesfischereivereins verbleibenden Kosten fest.

Bereits im Jahr 2018 hatte der Marktgemeinderat beschlossen, für die Renovierung der Pfarrkirche in Untervilslern mit geschätzten Kosten von 1.685.781 Euro einen Zuschuss von 5 % der durch Rechnungen nachgewiesenen Baukosten mit einem Maximalbetrag von 80.000 Euro zu gewähren. Die Endabrechnung für die Maßnahme wurde erst jetzt mit Kosten von 1.205.135 Euro vorgelegt. Daraus resultiert jetzt eine gemeindliche Förderung von 60.200, die in den Haushalt 2024 eingestellt wird. Der Heimatverein Velden e.V. erhielt für die Herausgabe einer Häuserchronik einen Zuschuss von 500 Euro. Zusätzlich hat die Gemeinde einen Teil der gedruckten Exemplare gekauft.

Bei passender Witterung wird im Mai mit dem Bau des Dirtparks im hinteren Teil des alten Sportplatzes in der Jahnstraße begonnen. Damit wird vor allem für Jugendliche eine neue Freizeiteinrichtung zum Fahrradfahren geschaffen. Den Auftrag erhielt die auf derartige Anlagen spezialisierte Firma Senderparks by Simon Moratz, die in der baulichen Umsetzung zu einem Teil vom gemeindlichen Bauhof unterstützt wird.

Aufgrund der zunehmenden Kostenunterdeckung bei der Mittagsbetreuung an der Schule Velden werden die Gebühren ab 1. September mit 66 Euro pro Monat für die kurze Belegungszeit und 77 Euro pro Monat für die längere Buchungszeit deutlich erhöht. Zudem entfällt mangels Nachfrage in diesem Angebot ab dem neuen Schuljahr die Ferienbetreuung.

Den Antrag zur Aufstellung eines amtlichen Mietspiegels für die Gemeinde Velden lehnte der Marktgemeinderat ab, da die Datenbasis für verlässliche Aussagen auf Grund der Orts- und Gemeindegröße zu gering ist. Mietspiegel können von Gemeinden oder von Interessenvertretern der Vermieter und Mieter gemeinsam erstellt werden. Es genügt hierbei, wenn ein Interessenverband den Mietspiegel erstellt und der andere Interessenverband ihn anerkennt. Gemäß einem Beschluss des Deutschen Bundestags zur Reform des Mietspiegelrechts ist unter anderem geregelt, dass Städte und Gemeinden ab einer Größe von mehr als 50.000 Einwohnern Mietspiegel erstellen müssen.

Vom 09. bis 12. Mai 2024 kommt eine größere Delegation aus der französischen Partnergemeinde Aigrefeuille nach Velden. Ein Organisationsteam ist mit der Zusammenstellung des Programms und der Unterbringung der Besucher tätig. Wer Gäste aus Frankreich in diesem Tagen ein Quartier bieten kann, wird gebeten, sich im Rathaus Velden zu melden.

Gemäß einer Auflistung der Finanzverwaltung sind für die Durchführung der 1250-Jahrfeier insgesamt Kosten von 33.600 entstanden. Dieser Betrag liegt deutlich unter dem in den ersten Planungsphasen geschätzten Budget. Der größte Anteil ist dabei die Herausgabe der Chronik mit einem Aufwand von 15.000 Euro. Von diesem Druckwerk stehen noch viele Fassungen zum Verkauf. Zusammenfassend blickte Bürgermeister Ludwig Greimel mit großer Zufriedenheit auf den Ablauf des Jubiläumsjahres zurück. Das Konzept mit zahlreichen verschiedenen Veranstaltungen durch das ganze Jahr hat sich sehr gut bewährt und wurde sehr gut angenommen. Er sprach allen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern für ihre Mitwirkung nochmals seinen großen Dank aus.

Mit Auftragsvergaben werden in den nächsten Wochen laufende Baumaßnahmen am Marktplatz um den Petersbrunnen und an der Fassade des VR-Bank-Gebäudes abgeschlossen. Ein weiterer Auftrag betraf die Konzepterstellung zur Freiraumgestaltung für einen Skulpturenpark, der mit Fördermittel aus der Städtebausanierung geschaffen werden soll.