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Gebäudeabbruch als Platz für einen neuen Kindergarten

von Redaktion

Nach der Sommerpause konnte der Veldener Marktgemeinderat die Tagesordnung im öffentlichen Teil der Sitzung recht schnell abarbeiten. Die Zustimmung zu Notariatsurkunden, eine Änderung im Straßenbestandsverzeichnis und einige Bauanträge hatte die Verwaltung im Vorfeld umfassend erläutert, so dass dazu raschen Zustimmungen erfolgten.

Nach mehreren Jahren ohne größere Sanierungsmaßnahmen hat der FC Eberspoint in diesem Jahr ein Rasenspielfeld instandgesetzt. Ebenso notwendig war die Erneuerung des Frontsichelmähwerks am Rasenmäher. Für die nachgewiesenen Kosten von 14.155,82 Euro erhält der Verein die übliche gemeindliche Förderung von 20 %.

Die Betreuung der Straßenbeleuchtung wird ab Oktober neu geregelt. Künftig ist die Gemeinde komplett für die Leuchten und die Bayernwerk AG für das Netz zuständig. Dazu hat das Unternehmen einen neuen Straßenbeleuchtungsvertrag (Netzpaket) und einen Kaufvertrag zur Übertragung von Straßenbeleuchtungsbrennstellen vorgelegt. Bürgermeister Ludwig Greimel gab zu diesem komplexen Thema mit einem umfassenden Vertragswerk nähere Erläuterungen. Seiner Meinung nach sind die bisher geltenden Pauschalen durch die Umstellung auf LED-Leuchten mit einem geringeren Wartungsaufwand überhöht und nicht mehr zeitgemäß. Die Kostenpauschale für die Führung und die Instandhaltung des Straßenbeleuchtungsnetzes und der Schalteinrichtungen reduziert sich mit dem neuen Vertrag um ca. 56 %. Aus der Umstellung errechnen sich Einsparungen von jährlich 11.464,49 Euro brutto. Allerdings muss diesem Betrag ein Anteil für den Einsatz des eigenen Personals entgegen gerechnet werden. Bis zum Jahr 1991 wurden bei der Aufstellung von Straßenlampen von der damaligen OBAG Zuschüsse von 50 % gewährt. Den Eigentumsanteil für die bis dahin aufgestellten Leuchten wird die Gemeinde ablösen. Der Marktgemeinderat stimmte der Neuregelung zu.

Projektfonds für die Ortsentwicklung

Die für die Ortsentwicklung Velden eingesetzte Projektbeauftragte Heike Arnold berichtete über die Einrichtung eines Projektfonds. Mit dem Bund-Länder-Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ gibt es seit 2008 das Instrument des öffentlich-privaten Projektfonds. Dieser zielt darauf, privates Engagement und private Finanzressourcen zur Funktionsstärkung und Entwicklung von Stadt-, Orts- und Stadtteilzentren zu aktivieren. Der Fonds ist Ausdruck der gemeinsamen Verantwortung der lokalen Akteure für das Programmgebiet. Der öffentlich-private Verfügungsfonds finanziert sich zu mindestens 50 % von privater Seite und wird mit dem gleichen Betrag von der Gemeinde aufgestockt. Diese erhält für ihren Beitrag aus dem Städtebauförderungsprogramm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren eine Zuwendung von 60 %. Die Mittel aus dem Fonds werden entsprechend den Zielen des Ortsentwicklungskonzepts für Maßnahmen zur Standortqualifizierung und strukturellen Verbesserung des Programmgebietes eingesetzt. Der Projektfond wird von der Gemeinde verwaltet.

Die Aktiven Bürger Velden haben beschlossen, aus dem Vereinsvermögen einen Betrag von 10.000 Euro bereitstellen. Ganz oben auf der aktuellen Wunschliste der Bürgervertreter stehen eine zusätzliche Weihnachtsbeleuchtung am unteren Marktberg, eine mobile Bühne für diverse Veranstaltungen, die unter freiem Himmel stattfinden, die Organisation von „Mitfahrbankerl“ sowie ein digitales Marktinformationssystem.

Der Marktgemeinderat Velden stimmte der Einrichtung eines Projektfonds in Höhe von EUR 20.000 Euro als Instrument der Städtebauförderung und Ortsentwicklung Velden zu und beauftragte die Verwaltung mit der Antragstellung an die Regierung von Niederbayern. Startkapital ist ein Betrag von 10.000 Euro von den Aktiven Bürgern Velden, der von der Gemeinde in gleicher Höhe aufgestockt wird. Für den Fall von weiteren Einnahmen oder Spenden von privater Seite bestand Einverständnis, dass die Gemeinde den Fond in gleicher Höhe aufstockt. Über die Zusammensetzung des Gremiums zur Verwaltung des Fonds entscheidet der Marktgemeinderat in der nächsten Sitzung.

Zur Sicherung der einzigen Erweiterungsmöglichkeit für den Hort an der Schule mit Kinderkrippe beschloss der Marktgemeinderat den Erlass einer Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts für ein Grundstück zwischen dem Daimerweg und dem Schulgelände.

Das Thema E-Mobilität beschäftigt auch den Markt Velden. Ziel ist die baldige Einrichtung einer E-Tankstelle. Nächster Schritt ist eine Zusammenkunft im Rathaus Vilsbiburg, bei dem im Wege der interkommunalen Zusammenarbeit über ein Elektromobilitätskonzept gesprochen wird.

Das einige Zeit als Unterkunft für Asylbewerber genutzte Wohngebäude in der Buchbacher Straße 50 wird abgerissen. Dazu erteilte der Marktgemeinderat im nichtöffentlichen Teil die Aufträge für die Entsorgung des Öltanks, die Beseitigung des Eternitdachs und die Abbrucharbeiten. Auf diesem Grundstück wird nach Erteilung der Baugenehmigung und der Mittelbereitstellung ein zweiter Kindergarten für den Ort Velden gebaut.

Stengern – Baubeginn im Frühjahr 2018

Für die Erneuerung der „Stengern“ ist bei der Ausschreibung kein verwertbares Angebot eingegangen. Nach gegenwärtigem Stand ist es sinnvoll, die Arbeiten für einen Beginn im Frühjahr 2018 nochmals in optimalerer Weise auszuschreiben. Für die Schaffung des Verbindungswegs zwischen den Stengern und dem Volksfestplatz erhielt die Firma Hübl aus Velden als günstigste Bieterin den Auftrag. Diese Arbeiten beginnen in den nächsten Wochen und werden nach der Fertigstellung der Stengern abgeschlossen.

Abschluss fand die Sitzung mit einer Reihe weiterer nichtöffentlicher Themen.

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