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Finanzielles Polster für anstehende Investitionen

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Vorberatung des Haushalts der Marktgemeinde für 2017 – 21,3 Millionen Gesamtvolumen

Von Michael Betz

Velden. Die Basis jeder kommunalen Arbeit sind Zahlen, genauer gesagt der jährliche Haushaltsplan. Darin werden bis ins Detail alle Einnahmen und Ausgaben geregelt und geplant, von den Gehältern der kommunalen Angestellten bis zu großen Bauvorhaben. Auf der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses des Marktgemeinderates wurde der Veldener Haushaltsplan für 2017 vorgestellt. Mit einem Gesamtumfang von 21,3 Millionen Euro hat man zwar keinen Rekordhaushalt, liegt aber nur geringfügig unter den Werten des Jahres 2016. Endgültig verabschiedet werden soll der Haushalt Mitte März vom Marktgemeinderat.

Ein „gutes finanzielles Fundament“ für die Arbeit der Marktverwaltung und die geplanten Investitionen der Gemeinde sah Bürgermeister Ludwig Greimel in den Zahlen des Haushaltsentwurfs für 2017: „Das ist ein sehr solider Ansatz trotz steigender Anforderungen im Verwaltungshaushalt“, machte er deutlich, nachdem zuvor Kämmerer Peter Kiermeier detailliert die Eckdaten des kommunalen Haushalts vorgestellt hatte. Wie der Bürgermeister in seiner Einschätzung des Zahlenwerkes hervorhob, könne man in Velden die in den nächsten Jahren anstehenden Investitionen möglicherweise sogar ohne Fremdfinanzierung stemmen. „Ich bin zuversichtlich, was die wirtschaftliche Lage der Marktgemeinde angeht“, fügte Greimel noch an.

Hintergrund von Greimels Aussagen waren einige markante Daten des vorgestellten Haushaltsentwurfs mit einem Gesamtvolumen von rund 21,3 Millionen Euro, aufgeteilt in einen Verwaltungshaushalt mit rund 11,843 Millionen Euro und einen Vermögenshaushalt mit 9,483 Millionen Euro. So hatte Kämmerer Kiermeier ausgeführt, dass man aus dem Jahr 2016 einen Sollüberschuss von 4,77 Millionen Euro berechnet habe, das entspreche dem Finanzspielraum, den die Gemeinde jeweils zur Verfügung habe. Der Schuldenstand zum Stichtag 31. Dezember 2016 habe bei 2,93 Millionen Euro gelegen. Überdies plane man für das laufende Jahr eine Zuführung von 2,078 Millionen Euro vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt ein. „Das ist ein sehr gutes Ergebnis“, freute sich Peter Kiermeier über diese Zahl, die ebenfalls ausdrückt, dass die Kommune finanziellen Spielraum für Investitionen hat. Aus den vorgelegten Zahlen des Vermögenshaushaltes ergibt sich eine geplante Zuführung zur allgemeinen Rücklage in Höhe von rund 3,262 Millionen Euro. „Wir sind damit auch für die kommenden Jahre gut aufgestellt und können weiterhin investieren, ohne Schulden machen zu müssen“, ordnete der Kämmerer diese finanzielle Entwicklung positiv ein.

Investitionen mit Folgekosten

Den Mitgliedern des Finanzausschusses wurden auf der jüngsten Sitzung des Gremiums auch die einzelnen Einnahme- und Ausgabeposten von Verwaltungs- und Vermögenshaushalt vorgestellt. Dabei schickte der Kämmerer voraus, dass der Verwaltungshaushalt eine Steigerung von rund 838 000 Euro gegenüber den Zahlen des Jahres 2016 aufweise. „Das wird sich in den kommenden Jahren fortsetzen“, prognostizierte Peter Kiermeier. „Viele geplante Investitionen, zum Beispiel bei den Kindergärten, ziehen anschließend bleibende Ausgaben nach sich, die sich im Verwaltungshaushalt niederschlagen.“ Unter anderem plant man bei den Einnahmen im Verwaltungshaushalt 2017 Schlüsselzuweisungen von 2,12 Millionen Euro ein, außerdem eine Einkommenssteuerbeteiligung von 3,30 Millionen Euro und Gebühreneinnahmen in Höhe von 1,536 Millionen Euro.

Die Ausgaben im Verwaltungshaushalt werden unter anderem gekennzeichnet durch 2,784 Millionen Euro Kreisumlage, 1,548 Millionen Euro Personalausgaben und 1,676 Millionen Euro Betriebsausgaben. Hierzu führte der Kämmerer aus, dass in die Personalausgaben eine beschlossene Tariferhöhung von 2,35 Prozent zum 1. Februar bereits eingeflossen sei. Kleinere Ausgabenposten im Verwaltungshaushalt sind beispielsweise rund 239 200 Euro für den Unterhalt unbeweglichen Vermögens oder 150 000 Euro für den Straßenunterhalt. „Das ist heuer wegen des langen Winters ein größerer Haushaltsposten als im Vorjahr“, erläuterte Kiermeier.

Blick auf Kreisumlage

Kurz streifte man in der Haushalts-Vorberatung auch das Thema Kreisumlage, schließlich handelt es sich dabei um einen stattlichen Ausgabeposten für die Kommune. Dabei machte der Kämmerer anhand von Zahlen deutlich, dass der Landkreis Landshut sich über diese Schiene vergleichsweise viel Geld von den Gemeinden holt: Die durchschnittlichen Kreisumlagensätze in Bayern liegen bei 47 Prozent, in Niederbayern bei 47,6 Prozent – in Landshut sind es aktuell 49,5 Prozent.

Im Veldener Vermögenshaushalt sind eine ganze Reihe von Ausgaben im Zusammenhang mit dem Ortsentwicklungskonzept enthalten, wie aus den von Peter Kiermeier vorgestellten Zahlen hervorging. So ist der „Erlebnisraum Vils“, also die Sanierung der Stengern und der geplante Bewegungsparcours an der Vils, inklusive Grunderwerb mit 355 000 Euro eingeplant. Für das Parkdeck sind mitsamt Grunderwerb rund 960 000 Euro vorgesehen. Weitere Ausgabeposten sind 100 000 Euro für die Erweiterung des Kindergartens Eberspoint (hier sollen die Hauptausgaben in den Jahren 2018 und 2019 folgen), 700 000 Euro für Straßenbaumaßnahmen, 300 000 Euro für den geplanten Kindergarten-Neubau in Velden, 245 000 Euro für Straßensanierungen in Eberspoint, 261 000 Euro für Kanalbau in Eberspoint und 150 000 Euro für weitere kleine Kanalbaumaßnahmen in anderen Gemeindeteilen, 239 000 Euro für den Breitband-Ausbau sowie eine Million Euro für Grunderwerb.

Dem stehen natürlich auch im Vermögenshaushalt Einnahmen entgegen. Hier ist der größte Posten die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von rund 4,7 Millionen Euro, dazu kommen die Zuführungssumme aus dem Verwaltungshaushalt mit 2,078 Millionen Euro, diverse staatliche Zuschüsse, unter anderem für den Bau von Hofzufahrten, für das Ortsentwicklungskonzept, für Arbeiten an Gemeindeverbindungsstraßen und für die Breitband-Erschließung.

Seitens des Finanzausschusses wurde dem Marktgemeinderat die Annahme und Verabschiedung des Haushaltsentwurfs empfohlen. Dies soll in der nächsten Sitzung des Gremiums auf der Tagesordnung stehen.

Quelle: Vilsbiburger Zeitung – Lokalteil Velden vom 02.03.2017

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