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Bauangelegenheiten, Zuschüsse und Lampen - aus der Sitzung des MGR

von Redaktion

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Es waren nicht die großen Weichenstellungen für die Kommune, die auf der Tagesordnung der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderates zu behandeln waren. So beriet man über Bauangelegenheiten, einen Zuschussantrag zur Renovierung der Filialkirche in Ruprechtsberg und die Frage, wie man künftig die Wartungsverträge für die LED-Lampen in der Gemeinde handhaben soll.

Mehrere Bauanträge und Voranfragen lagen zur Entscheidung vor, längere Diskussionen löste dabei nur eine einzige Planung aus: In einem leerstehenden Gebäude an der Preysing-Allee soll eine Spielothek eingerichtet werden. „Ohne das moralisch beurteilen zu wollen, ist es doch nichts, was den Markt Velden bereichern würde“, äußerte sich Bürgermeister Ludwig Greimel. Die Mehrheit der Markträte sah die Sachlage ähnlich: Bei drei Gegenstimmen wurde die Anfrage abgelehnt.

Greimel informierte, dass die Gemeinde von einer Grundstücksgesellschaft einen Geländestreifen unterhalb des Kindergartens in Eberspoint gekauft habe. Ebendiese Gesellschaft möchte auf dem restlichen Areal zur Rosenstraße hin mehrere Häuser bauen lassen. „Das Vorhaben soll über einen kompletten Bebauungsplan abgewickelt werden, um nicht jeweils über mehrere Bauanträge abstimmen zu müssen“, erläuterte Ludwig Greimel die angestrebte Vorgehensweise. Für die Gemeinde würden dabei keine Kosten entstehen, diese müssten vom Bauträger übernommen werden. Der Marktgemeinderat beschloss einstimmig, die Bebauung des Areals wie vorgeschlagen abzuwickeln und in den entsprechenden Verwaltungsprozess für einen Bebauungsplan einzusteigen.

Zuschuss für Renovierung

Der Gemeinde lag ein Zuschussantrag für die Renovierung der Filialkirche in Ruprechtsberg vor zur Abstimmung. Wie der Bürgermeister hierzu ausführte, liegen die Kosten dafür insgesamt bei rund 26 000 Euro, der übliche Zuschuss der Gemeinde betrage fünf Prozent dieser Kosten, also rund 1300 Euro. Ganz reibungslos passierte der Antrag das Gremium nicht: „Es tut mir persönlich weh, der Kirche hier einen Zuschuss zu geben, man sollte da die Praxis der Gemeinde vielleicht überdenken“, formulierte Marktrat Stefan Schütze seine Kritik. Mehrere Markträte sprangen für die Antragsteller in die Bresche: „Der Zuschuss von rund 1300 Euro sollte es uns schon wert sein“, meinte Bürgermeister Ludwig Greimel. Dritter Bürgermeister Josef Tafelmeier betonte, es gehe bei dieser Sache auch um ein Kulturgut – und überdies um keine große Summe. Ruth Pitz-Schmidhuber wies darauf hin, dass zwischen der Diözese München-Freising mit einem Milliarden-Vermögen und den kirchlichen Institutionen vor Ort ein organisatorischer und auch finanzieller Unterschied sei. Letztlich wurde der Zuschussantrag bei zwei Gegenstimmen positiv angenommen.

Keine Diskussionen gab es über zwei Zuschussanträge aus Vilslern. Der dortige TSV erbat Finanzhilfe für die Sanierung eines Aufenthaltsraumes, die Lernbachtaler Schützen beantragten einen Zuschuss für die Aufrüstung ihres Schießstandes. Wie dazu weiter erläutert wurde, sei diese Erneuerung ursprünglich erst 2018 vorgesehen gewesen, nachdem die Schützen allerdings heuer Ausrichter des VG-Schießens geworden seien, will man die Arbeiten vorziehen. Beide Zuschussanträge wurden befürwortet.

Änderungen bei Wartung

Die kommunale Straßenbeleuchtung und die Kosten für ihre Wartung standen im Mittelpunkt eines weiteren Tagesordnungspunktes. Bürgermeister Ludwig Greimel erläuterte, dass man in Velden mittlerweile fast alle Leuchten auf LED-Technik umgestellt habe. Ausschlaggebend dafür seien die Energie- und damit Kosteneinsparung sowie die lange Haltbarkeit der LED-Lampen gewesen. Die Nutzungsdauer gebe der Gemeinde nunmehr die Gelegenheit, auch die Wartungsverträge für die Beleuchtung zu überdenken. Aktuell zahle man für ein Servicepaket mit einem Wechsel des Glases, einer Reinigung der LEDs und Kontrolle der Lampe 22 Euro pro Jahr und Leuchte - bei 1030 zu warten Lampen im Gemeindegebiet eine erkleckliche Summe. Bürgermeister Greimel stellte vor diesem Hintergrund ein Angebot vor, die alten Leuchten für 10 000 Euro vom Bayernwerk ablösen zu können, damit künftig alle Lampen im Besitz der Kommune wären – die Wartung könnte dann der Bauhof übernehmen, was eine Einsparung von 13 Euro pro Jahr und Lampe mit sich bringe. Die Wartung durch das Bayernwerk würde im Gegenzug auf die reine Netzprüfung beschränkt. Diesem Plan stimmte der Marktgemeinderat zu.

Markträtin Ruth Pitz-Schmidhuber fragte am Rande der Sitzung nach, warum auf dem Radweg auf Höhe der Firma Schandl die Vorfahrt geändert worden ist. Dazu erläuterte Bürgermeister Greimel, dass es dort schon mehrere Ortstermine mit Polizei und Behörden gegeben habe. Das Problem bestehe darin, dass Busse der Firma möglicherweise mit dem Heck auf die Straße hinausragen würden, wenn sie vor der Einfahrt bevorrechtigte Radler durchlassen müssten – was eine hohe Unfallgefahr berge. Mit der aktuellen Lösung will man sicherstellen, dass die Busse in einem Zug auf das Firmengelände einfahren können.

Quelle: Vilsbiburger Zeitung – Lokalteil Velden vom 12. Juni 2017

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