Offener Brief zum Projekt Bikepark

Mit einem offenen Brief an den Bürgermeister und die Fraktionssprecher im Marktgemeinderat brachte Franz Kinnigkeit, Vorstandsmitglied der TSV-Abteilung Bergfreunde und Skifahrer, sein Unverständnis darüber zum Ausdruck, dass die Gemeinde „die Fördermittel zum Bau eines Bikeparks in Höhe von 270 000 Euro zurückgewiesen“ habe. „Leider ist die Transparenz und Informationspolitik des Marktes zu diesem Thema gering“, schrieb er weiter. „Der Vorgang trifft bei mir und vielen Veldenern, vor allem bei den betroffenen Jugendlichen, auf völliges Unverständnis.“

Nachdem vom Landratsamt die Zustimmung für das Gelände hinter der Tankstelle Hingerl nicht erteilt wurde, habe Bürgermeister Ludwig Greimel in einer Gemeinderatssitzung mitgeteilt, dass drei mögliche Standorte, alle im Besitz der Gemeinde, im Ortsbereich geprüft würden, schreibt Kinnigkeit. Dann aber sei der Förderbetrag zurückgewiesen worden. Über die Diskussion und die Abstimmung dazu im Gemeinderat habe er keine Informationen, würde jedoch gerne erfahren, wer sich gegen die Förderung des Projekts, zum Nachteil der Jugend, ausgesprochen habe und aus welchem Grund. Sollte der alte Fußballplatz in der Auswahl gewesen sein, würde ihn interessieren mit welchen Argumenten dieser abgelehnt wurde.

Kinnigkeit weiter: „In einer wachsenden Gemeinde wie Velden sollten Belange, welche die Attraktivität für junge Familien steigern, mit der notwendigen Transparenz und Bürgernähe dargestellt werden. Gerade die Jugendlichen, die sich über Monate auf den Bikepark freuten wurden bisher noch in keinster Weise informiert oder in die Projektierung miteinbezogen.“ Er könne sich auch nicht vorstellen, dass diese Abstimmung in einem nichtöffentlichen Teil einer Gemeinderatssitzung stattgefunden habe: „Dafür sehe ich in der Gemeindeverordnung keinerlei Grundlage.“

Kinnigkeit sagte Dank dafür, dass das Projekt Bikepark trotzdem weitergeführt werden soll und der TSV Velden in die Projektierung mit eingebunden werde. „Es kann aus meiner Sicht jedoch nicht sein, dass sich die Gemeinde hier aus der Verantwortung zieht und Planung und Durchführung auf den TSV abwälzt. Und wo die Errichtung auf dem Gelände des TSV erfolgen soll, ist bis jetzt wiederum nicht öffentlich beziehungsweise geheim.“

„War nie ein Projekt des Marktes“

Nachdem Bürgermeister Ludwig Greimel den Brief, der hier nur in Auszügen wiedergegeben ist, vorgetragen hatte, stellte er zunächst fest, dass dieses Projekt von Anfang an nie ein Projekt des Marktes Velden war. Vielmehr sei es als Vorschlag der Bergfreunde Velden an die Gemeinde herangetragen worden, damit diese die 50-prozentige Co-Finanzierung zur zunächst geplanten Leader-Förderung übernehme. Im August 2020 habe man schließlich festgestellt, dass es aus dem Programm „Investitionspakt zur Förderung von Sportanlagen“ einen Zuschuss in Höhe von 90 Prozent gebe und diesen im Oktober beantragt. Dazu wurden sowohl der vom TSV bevorzugte Freizeitpark als auch der Standort beim Wohnwagenparkplatz an der Landshuter Straße geprüft.

Am Ende weiterer Planungsschritte war man im September 2021 zu dem Ergebnis gekommen, dass beide Vorhaben aus unterschiedlichen Gründen nicht funktionieren: „Wir waren nicht in der Lage, die Kriterien zu erfüllen, an die die Förderung geknüpft war“, sagte Greimel, der auch darauf hinwies, dass die Gemeinde für das Vorhaben bis zu 300 000 Euro im Haushalt bereit gestellt habe.

Anschließend war es auch nicht möglich, zwischen September und Dezember eine geeignete Ersatzfläche zu finden. Drei Flächen im Ortsbereich habe man geprüft: Eine am Doppl-Spielplatz, eine Wiese am Bahnhofsgelände und eine im Sanierungsgebiet am TSV-Gelände. Nach detaillierterer Prüfung erwies sich der Spielplatz am Doppl als ungeeignet, am Bahnhofsgelände war keine Einigung mit dem Eigentümer zu erzielen.

Den alten TSV-Fußballplatz bezeichnete Greimel als „Tafelsilber der Marktgemeinde“ mit einem Grundstückswert im siebenstelligen Bereich, der zum entsprechenden Zeitpunkt eingesetzt werde. Es sei einfach unlogisch, das zu entwerten, indem man eine Freizeitanlage mit entsprechenden Lärmemissionen dorthin baue. Auch beim ursprünglich geplanten Standort, dem Freizeit- und Erholungspark, habe es Einwände der Anwohner gegeben, sagte Greimel. Zudem hätte der Bikepark zwei Drittel des Geländes in Anspruch genommen.

„Die Hälfte hier ist doch Mitglied im TSV“

Was für ihn eine Rätsel bleibe, so Greimel, wie man dem Vorgang mangelnde Transparenz vorwerfen könne: „Das Thema wurde in mehreren Sitzungen öffentlich behandelt.“ Auch jetzt sei man weiter im Gespräch mit den Verantwortlichen im TSV Velden, um Möglichkeiten, etwa eines Grundstückstausches, auszuloten. „Aber ohne geeignetes Grundstück können wir keine Förderung beantragen, und ohne die entsprechenden Daten kann der Gemeinderat auch keine Entscheidung treffen“, sagte der Bürgermeister. Deshalb sei es eine „absolute Fehlinterpretation“, dass die Gemeinde den Förderbetrag zurückgewiesen habe.

Es folgte eine lebhafte Debatte im Gemeinderat, wobei Evi Härtl (FW) sagte, dass der Bikepark schon auch ein Projekt der Gemeinde sein sollte: „Wir müssen doch auch für Kinder und Jugendliche etwas anbieten.“ „Wenn es eine Idee aus dem Gremium gewesen wäre“, entgegnete da Greimel, „dann hätten wir nie so einen Zeitdruck aufgebaut, sondern das Projekt in eine machbare Zeitschiene eingepasst“. Auch Steffi Hübl (CSU) widersprach; sie störe die Herangehensweise des TSV, die eigene Idee plötzlich zum Gemeindeprojekt umzuwandeln. Der Gemeinderat sei nicht allein für Velden, sondern auch für das Umland zuständig. Katharina Nagl hingegen meinte, dass der TSV das Vorhaben wohl begleiten, nie aber alleine stemmen könne. Auch Michael Koch (SPD) verteidigte das „von engagierten Bürgern angestoßene Projekt“: Es wäre offen für alle Bürger, und zwar anders als die TSV-Sportanlagen, die nur Mitgliedern zugänglich seien. Hans Reiter (FW) schließlich verstand die ganze Aufregung nicht: „Die Hälfte der Gemeinderatsmitglieder ist auch Mitglied im TSV. Die Mehrheit hat immer gesagt: Da machen wir mit. Und hier sollte man auch anknüpfen und sich nicht gegenseitig irgendwelche Vorwürfe machen.“ Albert Huber (ULV) schließlich griff den Vorschlag von Franz Kinnigkeit auf, einen Arbeitskreis zum Bau des Bikeparks zu gründen: „Wir wollen doch unsere Jugend im Ort halten. Das Radfahren ist dabei ein wichtiger Faktor. Dazu kommen sie nicht nur aus Eberspoint und Vilslern, sondern sogar von weiter her.“

Quelle: Vilsbiburger Zeitung - Lokalteil Velden vom 22. Januar 2022