Sitzungsarchiv Markt Velden
Aus der Sitzung des Marktgemeinderats Velden vom 11.11.2026
Die letzte Sitzung des Marktgemeinderats Velden begann mit einer Gedenkminute für den verstorbenen Staatsminister und stellvertretenden Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger.
Bauanträge
Anschließend startete das Gremium wie üblich mit der Behandlung der eingegangen Bauanträge und Bauanfragen. Als Angelegenheit der laufenden Verwaltung wurden seit der letzten Ratssitzung drei Baugenehmigungen bearbeitet. Das gemeindliche Einvernehmen wurde zu Anträgen auf Genehmigung von Neubauten von Einfamilienhäusern in der Schulstraße und im Bayerwaldring erteilt.
Berufung eines neuen Mitglieds in die Schulverbandsversammlung Velden.
Da im neuen Schuljahr die Grenze von 300 Schülerinnen und Schüler aus Velden, die die Grund- und Mittelschule Velden besuchen, überschritten wurde, war vom Marktgemeinderat ein weiteres Mitglied in die Schulverbandsversammlung des Schulverbands Velden zu entsenden. Die Besetzung der Schulverbandsversammlung muss dasselbe Stärkeverhältnis haben, wie auch der Marktgemeinderat. Daher steht der Platz der SPD zu. Der zusätzliche Sitz wurde an den dritten Bürgermeister Michael Koch vergeben. Als Stellvertreter wurde Thomas Höbel benannt.
Satzungen/ Verordnungen
Auch im Jahr 2027 sollen wieder verkaufsoffene Sonntage stattfinden. Der Marktgemeinderat hat in seiner Verordnung die Sonntage am 14.03., 11.07., 26.09. und 28.11. festgelegt.
Die Benutzungssatzung für die gemeindlichen Kindertagesstätten wurden überarbeitet. Die Änderungen und Überarbeitungen betreffen die Regelungen zur Aufnahme in die Einrichtungen, zur Inklusion und zur Anzeige von Krankheiten, sowie Regelungen zu Impfungen, zur Ferienordnung, zu besonderen Vorschriften der Kinderkrippe und zu den Aufnahmevorschriften bei Einrichtungswechsel. Die neue Satzung tritt am 01. Januar 2027 in Kraft und kann in Kürze auf der Internetseite des Marktes Velden eingesehen werden.
Kämmerer Thomas Ellinger stellte die neu kalkulierten Gebühren für die Abwasserversorgung vor. Die Neukalkulation der Gebühren war erforderlich, um die Abwasserversorgung weiterhin kostendeckend zu betreiben. Unter- und Überdeckungen aus vorangegangenen Kalkulationszeiträumen sind im folgenden Kalkulationszeitraum auszugleichen. Die Gebühren können auf Grundlage der Kosten eines mehrjährigen Zeitraums bemessen werden; dieser soll höchstens vier Jahre umfassen. Ab dem 01.01.2027 betragen die Abwassergebühren daher 4,22 Euro je Kubikmeter eingeleitetes Abwasser. Wird nur Schmutzwasser eingeleitet, beträgt die Gebühr 3,89 Euro je Kubikmeter Abwasser.
Zuschuss für die Kellerbergschützen Eberspoint
Die Kellerbergschützen Eberspoint haben für die Beschaffung einer Luftpistole einen Zuschuss beantragt. Damit soll den Mitgliedern weiterhin die neuste Technik zur Verfügung gestellt werden, um den Schießbetrieb attraktiv zu gestalten. Für die Investition gewährt der Markt Velden einen Zuschuss in Höhe von 15 Prozent der nachgewiesenen Kosten des Vereins.
Bürgermeister Zviedris informierte über verschiedene Geschehnisse, die seit der letzten Ratssitzung passiert sind.
Am 26. Oktober wurde Ute Bockelmann von der Bayerischen Staatsministerin für Gesundheit, Pflege und Prävention Judith Gerlach der „Weiße Engel“ verliehen. Der Bürgermeister durfte sie zu der Feierlichkeit begleiten und freute sich, ihr auch in der Sitzung des Marktgemeinderats nochmals gratulieren zu dürfen.
Die nächsten Sitzungen des Marktgemeinderats finden am Mittwoch, 02.12. und Dienstag, 22.12. statt.