Neufraunhofen
Ein Neustart unter besonderen Bedingungen
von Arnold
Sechs neue Markträte und zwei bereits amtserfahrene Stellvertreter des Bürgermeisters - das waren die besonderen Ergebnisse der konstituierenden Sitzung des Marktgemeinderates am Mittwoch. Bei den Ämtern des Zweiten und Dritten Bürgermeisters ergab sich nämlich lediglich ein Tausch zwischen Josef Tafelmaier, der künftig Zweiter Bürgermeister ist, und Martin Schuster, der zum Dritten Bürgermeister gewählt wurde. Wegen der Sicherheit vor Corona tagte das Gremium erneut in der Schul-Turnhalle.
Den Sitzungssaal des Rathauses, wo der Veldener Marktgemeinderat üblicherweise tagt, werden die neuen Mitglieder des Gremiums wohl erst dann als Stätte ihrer regelmäßigen politischen Arbeit kennenlernen, wenn die Corona-Krise eine Lösung erfahren hat. So geschah diesmal die Vereidigung der sechs im Zuge der Kommunalwahl neu in den Rat gewählten Bürger mit mehr Abstand und vielleicht etwas weniger feierlich aufgrund des schmucklosen Turnhallen-Ambientes. Gerhard Babl (SPD), Nicole Bauer (FDP), Katharina Fischbeck (ULV), Lothar Ortner (ULV), Katharina Veitz (FW) und Marcel Zviedris (CSU) traten in alphabetischer Reihenfolge vor und legten gegenüber Bürgermeister Ludwig Greimel ihren Amtseid als neue Markträte ab. Dabei machte auch Gerhard Babl keine Ausnahme, obwohl er als ehemaliger Bürgermeister und langjähriger Marktrat ein Urgestein der örtlichen Politik ist. Nachdem er in der vergangenen Amtsperiode dem Rat nicht angehört hatte, musste auch er den Amtseid neu leisten. Im neuen Marktgemeinderat ist die CSU mit sieben Sitzen vertreten, die Freien Wähler mit fünf, die Unabhängige Liste Velden mit vier, die SPD mit drei und die FDP mit einem Sitz.
Kollegiale Zusammenarbeit
Bürgermeister Ludwig Greimel hatte zuvor die Markträte begrüßt und seiner Hoffnung Ausdruck verliehen, dass man in bewährter Weise kollegial zum Wohle der Gemeinde zusammenarbeiten möge. Ebenfalls wünschte er sich, dass das Gremium in der aktuellen, vom Wähler demokratisch so bestimmten Zusammensetzung, über die Legislaturperiode erhalten bleibe. Dies dürfte nicht zuletzt vor dem Hintergund zu verstehen gewesen sein, dass es in der vorangegangenen Amtszeit von 2014 bis 2020 mehrere personelle Wechsel im Marktgemeinderat aufgrund des Amtsverzichts einiger Mitglieder gegeben hatte.
Zweiter zentraler Punkt der Sitzung am Mittwoch neben der Vereidigung der neuen Markträte war die Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters. Dabei legten die Räte zunächst einstimmig fest, dass es wie bisher bei zwei solcher Stellvertreter bleiben soll. Der eigentlichen Wahl, die geheim durchgeführt wurde, schickte Bürgermeister Ludwig Greimel einige Grundgedanken voraus. „Es ist wirklich wichtig für mich, echte Stellvertreter zu haben. Es sollte also nicht so sein, dass ich nur mit schlechtem Gewissen eine auch für mich notwendige Auszeit nehmen kann.“ Entsprechend sollten die Stellvertreter in die kommunalpolitische Materie eingearbeitet sein und auch die notwendige Zeit mitbringen, um die die mit dem Stellvertreter-Amt verbundene Arbeit leisten zu können. In der vergangenen Amtsperiode habe das mit Martin Schuster als Zweitem und Josef Tafelmeier als Drittem Bürgermeister gut geklappt, die Zusammenarbeit sei gut und vertrauensvoll gewesen, blickte Greimel zurück.
Für das Amt des Zweiten Bürgermeisters wurde anschließend Josef Tafelmeier von der CSU vorgeschlagen. Er erhielt in der Wahl 20 Stimmen, eine Stimme war auf die für diesen Wahlgang nicht nominierte Diana Reichvilser (ULV) entfallen. Gewissermaßen als Hintergrundinformation erinnerte Bürgermeister Ludwig Greimel in diesem Zusammenhang daran, dass Tafelmeier in der Wahl im März von allen Kandidaten die meisten Stimmen erhalten hatte, nämlich 2173. Die CSU lag in der Wahl mit 34,6 Prozent vor den Freien Wählern mit 29,1 Prozent.
Im Wahlgang für den Dritten Bürgermeister traten zwei Kandidaten an. Marktrat Albert Huber (ULV) führte dazu aus, dass er es gut fände, wenn im Bürgermeister-Trio auch eine Frau vertreten sei. Deshalb nominierte er seine Fraktionskollegin Diana Reichvilser. Der frischgewählte Zweite Bürgermeister Josef Tafelmeier nominierte seinerseits mit einem Hinweis auf die bisherige gute Zusammenarbeit Martin Schuster von der SPD für das Amt des Dritten Bürgermeisters. Schuster konnte sich in der anschließenden Wahl mit 13 zu 8 Stimmen gegen Diana Reichvilser durchsetzen. Die beiden kurzzeitigen Bürgermeisterwahl-Kontrahenten versicherten sich nach dem Wahlgang, dass das die gute Zusammenarbeit nicht trübe, sondern werteten die Auswahlmöglichkeit als Zeichen gelebter Demokratie.
Nachdem sowohl Schuster als auch Tafelmeier bereits in der vorangegangen Amtsperiode als Stellvertreter des Bürgermeisters politisch mitgearbeitet hatten, mussten sie nicht erneut vereidigt werden. Wie Ludwig Greimel im Vorfeld erläutert hatte, ist man in den Vorberatungen der konstituierenden Sitzung übereingekommen, den beiden Stellvertretern jeweils feste kommunale Aufgabenfelder anzuvertrauen. Der Zweite Bürgermeister wird die Verantwortung für die kommunalen Betriebe übernehmen, beim Dritten Bürgermeister liegt die Zuständigkeit für das Feuerwehr- und Vereinswesen im Markt.
Referate und kommunale Gremien
Auch die Referenten aus dem Marktgemeinderat wurden im Zuge der konstituierenden Sitzung am Mittwoch bestimmt. Laut Bürgermeister Josef Greimel dienen diese Fachbereiche dazu, die kommunale Arbeit zu unterstützen und die Verwaltung zu entlasten.
Für Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen bleibt Steffi Hübl zuständig. Ute Bockelmann ist neue Referentin für Senioren und Behinderte. Die Zuständigkeit für den Gemeindewald obliegt weiter Josef Tafelmeier, Ansprechpartnerin in Sachen Friedhöfe und Bestattungswesen bleibt Maria Fischer. Um Jugend-Themen wird sich Katharina Veitz mit Unterstützung von Evi Härtl kümmern. Die Referate für Marktentwicklung und Öffentlichkeitsarbeit sollen künftig nach den Ausführungen von Bürgermeister Ludwig Greimel zusammengefasst werden.
Für Marktentwicklung war bisher Diana Reichvilser zuständig, für die Öffentlichkeitsarbeit Stefan Schütze, der dem Marktrat allerdings nicht mehr angehört. Nachdem am Mittwoch keine Einigung erzielt werden konnte, ob künftig ein oder zwei Markträte dieses Doppel-Referat übernehmen und wer dafür konkret in Frage kommt, wurde die Entscheidung auf die nächste Sitzung des Marktgemeinderates am 27. Mai vertagt.
Im Zuge der konstituierenden Sitzung wurden auch die Sitze in diversen kommunalen Gremien und weiteren Organen der Verwaltung vergeben. Außer dem Bürgermeister arbeiten in der Gemeinschaftsversammlung Ute Bockelmann, Josef Tafelmeier, Alexander Hetzel, Johann Reiter, Maria Fischer, Albert Huber und Gerhard Babl mit. Die Mitglieder in der Schulverbandsversammlung Velden sind Steffi Hübl, Katharina Veitz und Diana Reichvilser sowie der Bürgermeister. In der Schulverbandsversammlung Pauluszell ist Ludwig Greimel das einzige Mitglied. In der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes der Binatal-Gruppe ist die Marktgemeinde Velden durch Ludwig Greimel, Josef Gerstl und Manfred Stiegler vertreten.
Ausschüsse besetzt
Der Bau- und Umweltausschuss des Marktgemeinderates tagt unter dem Vorsitz von Bürgermeister Ludwig Greimel. Mitglieder sind folgende Markträte: Josef Gerstl, Alexander Hetzel, Ludwig Höfelschweiger, Marcel Zviedris, Albert Lohmeier, Evi Härtl, Maria Fischer, Diana Reichvilser, Albert Huber und Martin Schuster. Im Haupt- und Finanzausschuss wirken außer dem Bürgermeister folgende Markträte mit: Ute Bockelmann, Josef Gerstl, Steffi Hübl, Josef Tafelmeier, Johann Reiter, Katharina Veitz, Maria Fischer, Diana Reichvilser, Albert Huber und Martin Schuster. Für diese beiden Ausschüsse wurde festgelegt, dass Nicole Bauer von der FDP jeweils die Vertretung für zwei andere Marktratsmitglieder übernimmt, da sie sonst komplett ohne Beteiligung an der Ausschuss-Arbeit geblieben wäre. Der Rechnungsprüfungsausschuss mit vier Mitgliedern setzt sich zusammen aus Marcel Zviedris, Albert Lohmeier, Diana Reichvilser und Gerhard Babl. Den Vorsitz wird dort Albert Lohmeier übernehmen.
Wie Bürgermeister Ludwig Greimel ausführte, habe man für die Besetzung der Ausschüsse nach den einzelnen Fraktionen unterschiedliche Berechnungsmodelle durchprobiert, wobei sich aber keine Veränderungen ergeben hätten. Es sei jeweils bei vier Sitzen für die CSU, drei für die Freien Wähler, zwei für die Unabhängige Liste und einem für die SPD geblieben. Alle vorgeschlagenen Ausschuss-Besetzungen wurden vom Marktgemeinderat einstimmig abgesegnet.
Quelle: Vilsbiburger Zeitung - Lokalteil Velden vom 08.05.2020
